Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Spitzengespräch von Linksfraktion und DGB Sachsen
Heute trafen sich im Landtag die Spitzen von Linksfraktion und DGB zum Gespräch, an dem neben DGB-Bezirksvorsitzender Iris Kloppich und Linksfraktionschef Rico Gebhardt zahlreiche Abgeordnete der Fraktion und der stellvertretende Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrweiterlesen
Gründung regionaler Blockupy-Bündnisse in Hessen
"Bei seiner Sitzung am Samstag in Frankfurt hat der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Hessen einstimmig beschlossen, sich gemeinsam mit 'attac' und der 'Interventionistischen Linken' an der Gründung lokaler und regionaler Blockupy-Bündnisse zu beteiligen", erklärt Ulrich Wilkeweiterlesen
Ein Querschnitt von Partei und Gesellschaft
Mit der Wahl der Direktkandidaten in den vier Wahlkreisen des Landkreises Leipzig hat DIE LINKE. Sachsen die Nominierung der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014 am Samstag abgeschlossen. Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen und designierter Spitzenkandidweiterlesen
Entwurf für Mindestlohngesetz diskriminiert Jugendliche und Langzeitarbeitslose
Zum Mindestlohn-Gesetzentwurf der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und den darin vorgesehenen Ausnahmeregelungen erklären Doris Achelwilm und Christoph Spehr, LandessprecherInnen der LINKEN Bremen:weiterlesen
Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umsetzen
Zum internationalen Tag gegen Rassismus verabschieden alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses einen gemeinsamen Antrag. Dazu sagen Susanne Kitschun (Sprecherin für Strategien gegen Rechts, SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses), Dr. Robbin Juhnke (Innenpolitischer Sprecher,weiterlesen
Menschenrecht auf Bildung unter Haushaltsvorbehalt
"Die hessische Landesregierung setzt Inklusion als Sparprogramm um. Sie verkehrt damit die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention in ihr Gegenteil. Anstatt ein flächendeckendes und verbindliches Gesamtkonzept für Inklusion in Hessen zu schaffen, schließt sie mit den Landkreisenweiterlesen
TTIP: EU-Kommission fürchtet Demokratie
"Die EU-Kommission fürchtet die Demokratie“, erklärt Fabio De Masi anlässlich der Bestrebungen der EU-Kommission den Deutschen Bundestag bei der Entscheidung über das EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) zu übergehen sowie der Ankündigung der Nichtregierungsorganisation »camweiterlesen
Storm lässt arme Menschen im Stich
Vor dem Hintergrund der angekündigten Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts für das Saarland durch Sozialminister Storm erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: "Die Erstellung des Armut- und Reichtumsberichts darf niweiterlesen
DIE LINKE. Bremen solidarisch mit Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Anlässlich der Warnstreiks im öffentlichen Dienst, für die ver.di morgen auch in Bremen aufruft, erklärt der Landesvorstand der LINKEN Bremen: "Die Forderung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst nach 100 Euro Lohnzuschlag plus 3,5 Prozent im TVöD sowie einer unbefristeten Übeweiterlesen
Rückkauf des Fernwärmenetzes gesetzlich sicherstellen!
Im September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger entschieden, auch das Fernwärmenetz vollständig zurückzukaufen. Der zur Umsetzung des Volksentscheids verpflichtete Senat hat mit Vattenfall bisher jedoch lediglich eine Option für einen Rückkauf im Jahr 2019 verhandelt. "Dweiterlesen