Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Sachsen

Spitzengespräch von Linksfraktion und DGB Sachsen

Heute trafen sich im Landtag die Spitzen von Linksfraktion und DGB zum Gespräch, an dem neben DGB-Bezirksvorsitzender Iris Kloppich und Linksfraktionschef Rico Gebhardt zahlreiche Abgeordnete der Fraktion und der stellvertretende Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrweiterlesen


Hessen

Gründung regionaler Blockupy-Bündnisse in Hessen

"Bei seiner Sitzung am Samstag in Frankfurt hat der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Hessen einstimmig beschlossen, sich gemeinsam mit 'attac' und der 'Interventionistischen Linken' an der Gründung lokaler und regionaler Blockupy-Bündnisse zu beteiligen", erklärt Ulrich Wilkeweiterlesen


Sachsen

Ein Querschnitt von Partei und Gesellschaft

Mit der Wahl der Direktkandidaten in den vier Wahlkreisen des Landkreises Leipzig hat DIE LINKE. Sachsen die Nominierung der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2014 am Samstag abgeschlossen. Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen und designierter Spitzenkandidweiterlesen


Berlin

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umsetzen

Zum internationalen Tag gegen Rassismus verabschieden alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses einen gemeinsamen Antrag. Dazu sagen Susanne Kitschun (Sprecherin für Strategien gegen Rechts, SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses), Dr. Robbin Juhnke (Innenpolitischer Sprecher,weiterlesen


Hessen

Menschenrecht auf Bildung unter Haushaltsvorbehalt

"Die hessische Landesregierung setzt Inklusion als Sparprogramm um. Sie verkehrt damit die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention in ihr Gegenteil. Anstatt ein flächendeckendes und verbindliches Gesamtkonzept für Inklusion in Hessen zu schaffen, schließt sie mit den Landkreisenweiterlesen


Hamburg

TTIP: EU-Kommission fürchtet Demokratie

"Die EU-Kommission fürchtet die Demokratie“, erklärt Fabio De Masi anlässlich der Bestrebungen der EU-Kommission den Deutschen Bundestag bei der Entscheidung über das EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) zu übergehen sowie der Ankündigung der Nichtregierungsorganisation »camweiterlesen


Saarland

Storm lässt arme Menschen im Stich

Vor dem Hintergrund der angekündigten Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts für das Saarland durch Sozialminister Storm erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: "Die Erstellung des Armut- und Reichtumsberichts darf niweiterlesen


Hamburg

Rückkauf des Fernwärmenetzes gesetzlich sicherstellen!

Im September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger entschieden, auch das Fernwärmenetz vollständig zurückzukaufen. Der zur Umsetzung des Volksentscheids verpflichtete Senat hat mit Vattenfall bisher jedoch lediglich eine Option für einen Rückkauf im Jahr 2019 verhandelt. "Dweiterlesen


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