Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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In der Tradition der SS: Dortmunder Nazi will wissen, wo Juden wohnen
Der bekannte Dortmunder Neo-Nazi Dennis Giemsch stellte in der gestrigen Sitzung des Rates der Stadt Dortmund die Anfrage wie viele Menschen jüdischen Glaubens in welchen Stadtbezirken in Dortmund leben. Azad Tarhan, Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE in Nordrheinweiterlesen
Zeit, nach 25 Jahren Kinderrechte tatsächlich umzusetzen
Zur Ablehnung des Antrags "25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Kinderrechte umsetzen" erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:weiterlesen
SPD rennt neoliberaler CDU hinterher
Zur gestrigen Ablehnung aller Anträge der Opposition zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA erklärt der europapolitische Sprecher Carsten Schatz:weiterlesen
Magere Halbzeitbilanz der "Großen Koalition"
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, die Eigenständigkeit des Saarlandes zu gefährden. Oskar Lafontaine erklärt nach der heutigen Landtagsdebatte:weiterlesen
Hessen-CDU und AfD: Gemeinsamer ideologischer Bodensatz macht Übertritte jederzeit möglich
Zum Bericht der HNA, dass die ehemalige CDU-Landtagsabgeordnete Elisabeth Apel vor zwei Wochen zur AfD übergetreten sei, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Landesverfassung ist lebendige Rechtsordnung, die gelebt werden muss
Zum 20. Jahrestag der Landesverfassung erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, heute in Schwerin:weiterlesen
Konzessionsverträge Strom gehen an städtische Gesellschaft
Die städtische Stromnetz Hamburg GmbH erhält den Zuschlag bei der Stromnetzkonzessionierung. Dazu erklärt Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:weiterlesen
Ausverkauf von Grundrechten abgewehrt
Zur heutigen Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichtes zur Normenkontrollklage der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Gesetz für Sicherheit und Ordnung in Sachsen-Anhalt (Polizeigesetz) erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert sowie dweiterlesen
Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stoppen!
Das Bündnis "Stopp TTIP" hat heute beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Nichtzulassung der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Abkommen TTIP und CETA durch die EU-Kommission eingereicht. Dazu erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Hessenweiterlesen
Umfrage sieht LINKE bei 7 Prozent, AfD draußen
Zu der am gestrigen Samstag im Hamburger Abendblatt veröffentlichten Umfrage erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:weiterlesen
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