Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Belastung durch militärischen Fluglärm endlich drosseln
Nachdem die Landesregierung zugeben musste, dass die Belastung durch militärischen Fluglärm weiter zugenommen hat und entsprechend mehr Klagen von betroffenen Anwohnern eingegangen sind, fordern Barbara Spaniol und Dagmar Ensch-Engel von der Linksfraktion im Saarländischen Landtaweiterlesen
Mit unseren Grundsätzen nicht vereinbar
Zu den Meldungen über einen Stand von LINKEN-Mitgliedern auf der "Konferenz der Palästinenser in Europa" erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer: weiterlesen
Arbeit achten – Kettenarbeitsverträge abschaffen
Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion "Das muss drin sein! – Kettenbefristungen bei Arbeitsverträgen perspektivisch abschaffen!" erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:weiterlesen
LINKE fordert Bundesratsinitiative zur Beendigung der Abschottungspolitik
Zu den Flüchtlingsdramen im Mittelmeer, bei denen allein am zurückliegenden Wochenende nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 1.000 Menschen ertrunken sind, erklären Janine Wissler und Willi van Ooyen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Abschottung Europas beenden, Einreise von Flüchtlingen erleichtern
Angesichts der anhaltenden Flüchtlingstragödie im Mittelmeer erklärt der migrationspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Hikmat Al-Sabty:weiterlesen
Flüchtlingsdrama: Hamburg muss Seenotrettung einfordern
700 Bootsflüchtlinge sind am Wochenende auf ihrem Weg nach Europa gestorben. Weitere Tote sind zu befürchten, da die meisten Flüchtlinge in den Sommermonaten aufbrechen. „Der Hamburger Senat ist jetzt in der Pflicht, mit einer Bundesratsinitiative für eine EU-Seenotrettung und diweiterlesen
LINKE gegen schweren Grundrechtseingriff
Zur Zustimmung von Sachsens Innenminister Ulbig zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Juliane Nagel, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Datenschutz:weiterlesen
Gute Pflege braucht gute Arbeitsbedingungen, keine Kammer
Die vom Gesundheitssenator beauftragte »Studie zur Akzeptanz einer Pflegekammer in Berlin« hat das erwartete Ergebnis gebracht. Die Befragung ist jedoch weder repräsentativ noch in ihrer Anlage unumstritten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Wolfgang Albers:weiterlesen
Kommunale Wohnungsunternehmen zukunftssicher aufstellen
Zur heutigen öffentliche Anhörung zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes zur Zukunft der kommunalen Wohnungsunternehmen in MV im Innenausschuss erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück:weiterlesen
Drohungen und Anschläge sind eindeutige Warnsignale
"Das Zündeln bei der Zuwanderungsfrage durch zumindest halboffizielle Unterstützung von Ressentiments gegenüber Flüchtlingen gefährdet das demokratische Klima in diesem Land. Wenn sich Attacken gegen Flüchtlinge sowie Anschläge auf Büros und Fahrzeuge von Abgeordneten häufen und weiterlesen