Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

Treffer 1 bis 10 von 22

Sachsen

Sachsens Behörden bundesweit blamiert

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, resümiert das Wochenende mit Willkommensfest in Heidenau, großer Demonstration in Dresden für die Aufnahme von Geflüchteten und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das tagelange totale Veranstaweiterlesen


Brandenburg

Brandanschlag: Grundwerte unseres Zusammenlebens getroffen

Der Landesvorsitzende Christian Görke ist bestürzt über den vermutlichen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen. Er spricht von gezielter Sabotage gegen die Arbeit der Kommunen, die trotz der Weigerung der Bundesregierung, sich an den Kosten zu beteiligen,weiterlesen


Baden-Württemberg

Armutsbericht endlich veröffentlichen

Die Linke Baden-Württemberg kritisiert, dass der Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg weiterhin nicht gedruckt oder elektronisch verschickt werden darf. Die für den Sommer angekündigte Veröffentlichung ist zurückgestellt, bis das Kabinett den Bericht genehmigt hat. weiterlesen


Berlin

Innensenator verweigert Flüchtlingen Zugang zum Studium

Es ist gerade zwei Wochen her, dass der Senat vollmundig sein "Versorgungs- und Integrationskonzept für Flüchtlinge" vorstellte. Und schon wird klar, dass Innensenator Henkel sich nicht daran hält. Dass Flüchtlinge auch studieren können, ist eine langjährige Forderung der Linken.weiterlesen


Hessen

Soziale Not ist keine Entschuldigung für rassistische Vorurteile

"Die reiche Bundesrepublik Deutschland ist sowohl finanziell als auch organisatorisch in der Lage, 800.000 Flüchtlinge in diesem Jahr menschenwürdig zu versorgen. Wenn dies nicht geschieht, so liegt das einzig und allein an dem fehlenden politischen Willen. Wer angesichts des ranweiterlesen


Hamburg

Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia in Hamburg

In einem bisher unveröffentlichten Papier warnt der Landesrechnungshof vor den unkalkulierbaren Kosten Olympischer und Paralympischer Spiele in Hamburg. "Der Rechnungshof bestätigt damit haargenau unsere Kritik: Senat und Bewerbergesellschaft haben noch nicht mal Ansätze eines Fiweiterlesen


Treffer 1 bis 10 von 22