Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Hände weg vom Kirchenasyl
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag verteidigt das Kirchenasyl im Land. Die migrationspolitische Sprecherin Heike Kugler erklärt:weiterlesen
Für Solidarität und eine Willkommenskultur in Sachsen
Am Samstag findet in Dresden eine bundesweite Demonstration unter dem Titel "Solidarität mit Geflüchteten – für ein besseres gemeinsames Leben" statt. Auch DIE LINKE. Sachsen hat ihre Unterstützung erklärt und mobilisiert zu dieser Großveranstaltung. Dazu erklärt der Landesvorsitweiterlesen
Abbau der Arbeitslosigkeit nur mit Beschäftigungsförderung
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Februar 2015 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:weiterlesen
Neubau allein und Zentralisierung schaffen keine günstigen Mieten
Trotz reger Bautätigkeit hat es der Senat nicht geschafft, dass in der Stadt ausreichend günstige Wohnungen vorhanden sind. Der Wohnungsmarktbericht der Investitionsbank Berlin-Brandenburg (IBB) zeigt, dass Neubau allein das Problem nicht lösen kann. Dazu erklärt die Sprecherin fweiterlesen
CDU und Grüne müssen weiteren Schaden von Hessen abwenden
"Unfassbar sind nicht die Vorwürfe gegen Herrn Bouffier. Unfassbar sind vielmehr seine Falschaussagen und sein Leugnen in der NSU-Mordserie" erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.Hessen.weiterlesen
Cannabis als Medikament endlich zugänglich machen
Die Fraktion DIE LINKE hat mit dem Titel "Cannabiskonsum entkriminalisieren - Krankheiten lindern" (Drs. 6/3820) einen Antrag für die kommende Landtagssitzung eingebracht. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke:weiterlesen
Open-Data-Day: Freie Zugänglichkeit von staatlichen Daten
Anlässlich des Open-Data-Days am morgigen Sonnabend weist die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, darauf hin, wie wichtig die freie Zugänglichkeit von Daten ist: weiterlesen
Kriminalisierung von antirassistischem Protest geht gar nicht!
Zum Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen eines angeblich strafbaren Blockade-Aufrufs im Zusammenhang mit einer Legida-Demo u.a. gegen die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Jule Nagel, erklärt Klaus Bartl, ihr Rechtsanwalt und rechtspolitischer Sprecher der Frakweiterlesen
Olympia: Jubelkampagnen ohne Kostentransparenz sind Täuschung der Öffentlichkeit
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert, dass Senat und Unternehmen einseitig Werbung für die Austragung der Olympischen Spiele machen, obwohl die versprochene Offenlegung der Kosten bislang ausgeblieben ist. Dazu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischeweiterlesen
Armut aktiv und zielgerichtet bekämpfen
In Brandenburg ist die Armutsquote nach Berechnungen des Paritätischen Gesamtverbandes im Gegensatz zum Bundestrend leicht gesunken. Dazu erklärte der sozialpolitische Sprecher René Wilke:weiterlesen