Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Saarland

Hände weg vom Kirchenasyl

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag verteidigt das Kirchenasyl im Land. Die migrationspolitische Sprecherin Heike Kugler erklärt:weiterlesen


Sachsen

Für Solidarität und eine Willkommenskultur in Sachsen

Am Samstag findet in Dresden eine bundesweite Demonstration unter dem Titel "Solidarität mit Geflüchteten – für ein besseres gemeinsames Leben" statt. Auch DIE LINKE. Sachsen hat ihre Unterstützung erklärt und mobilisiert zu dieser Großveranstaltung. Dazu erklärt der Landesvorsitweiterlesen


Berlin

Neubau allein und Zentralisierung schaffen keine günstigen Mieten

Trotz reger Bautätigkeit hat es der Senat nicht geschafft, dass in der Stadt ausreichend günstige Wohnungen vorhanden sind. Der Wohnungsmarktbericht der Investitionsbank Berlin-Brandenburg (IBB) zeigt, dass Neubau allein das Problem nicht lösen kann. Dazu erklärt die Sprecherin fweiterlesen


Sachsen-Anhalt

Cannabis als Medikament endlich zugänglich machen

Die Fraktion DIE LINKE hat mit dem Titel "Cannabiskonsum entkriminalisieren - Krankheiten lindern" (Drs. 6/3820) einen Antrag für die kommende Landtagssitzung eingebracht. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke:weiterlesen


Sachsen

Kriminalisierung von antirassistischem Protest geht gar nicht!

Zum Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen eines angeblich strafbaren Blockade-Aufrufs im Zusammenhang mit einer Legida-Demo u.a. gegen die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Jule Nagel, erklärt Klaus Bartl, ihr Rechtsanwalt und rechtspolitischer Sprecher der Frakweiterlesen


Brandenburg

Armut aktiv und zielgerichtet bekämpfen

In Brandenburg ist die Armutsquote nach Berechnungen des Paritätischen Gesamtverbandes im Gegensatz zum Bundestrend leicht gesunken. Dazu erklärte der sozialpolitische Sprecher René Wilke:weiterlesen


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