Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Simone Luedtke als Oberbürgermeisterin von Borna bestätigt
Simone Luedtke, Oberbürgermeisterin von Borna, wurde heute im zweiten Wahlgang im Amt bestätigt. Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen, gratuliert:weiterlesen
Rot-grüne Koalitionsvereinbarung ist vor allem ein Bekenntnis zum Kürzungskurs
Zur heutigen Abschlusspräsentation der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen erklären Doris Achelwilm und Christoph Spehr, LandessprecherInnen DIE LINKE. Bremen:weiterlesen
Wissenschaftsbasierte Drogenpolitik statt harter Verbote
Anlässlich des heutigen "Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch" erneuert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einer wissenschaftsbasierten Drogenpolitik. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt:weiterlesen
Generationengerechtes Bauen muss das Ziel sein
Zum Tag der Architektur erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: weiterlesen
Ergebnisse des Landesparteitages in Magdeburg
Der Landesparteitag hat für die Dauer von zwei Jahren einen neuen Landesvorstand gewählt, dem höchsten Gremium der Partei zwischen den Landesparteitagen. Der Landesvorstand wird für eine Amtszeit von zwei Jahren bestimmt. Dem 18-köpfigen Gremium gehören quotiert neun Frauen und weiterlesen
Neues Dokumentationssystem schafft mehr Zeit für die Pflege
Angesichts der heutigen Einführung eines neuen Dokumentationssystems in rund 60 Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm:weiterlesen
Hürden bei Volksbegehren im Saarland zu hoch
Zum heute festgestellten Ergebnis des ersten Volksbegehrens im Saarland sagt die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm:weiterlesen
Angekündigte Räumung der ZAST: Sofia Leonidakis fordert vollständige Schließung und grundsätzlich verbesserte Wohn- und Lebensbedingungen für Geflüchtete
Ein Besuch vor zwei Tagen von Bewohnern der ZAST in der Steinsetzer Straße hat Sofia Leonidakis, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft, fassungslos zurückgelassen. Die Einrichtung war früher die Zentrale Erstaufnahmestelle des Landes Brweiterlesen
Personal im öffentlichen Dienst - Stabilitätsanker und Motor für gesellschaftliche Entwicklung, nicht zuerst Kostenfaktor
Vom Personalkonzept der Landesregierung ist nur noch ein Scherbenhaufen geblieben, Menschen protestieren auf der Straße gegen Unterrichtsausfall, gegen fehlende Polizeipräsenz, gegen Kürzungen im Hochschulbereich, und von der Landesregierung kommen bestenfalls noch hektische Korrweiterlesen
Datenschutzbeauftragte ernst nehmen – Vorratsdatenspeicherung stoppen
Nach Ansicht der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder bestehen erhebliche Zweifel, ob der Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Anforderungen genügt. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecherweiterlesen