Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hamburg

Klares Nein zu Olympia – Rot-Grün am Ende

Die HamburgerInnen haben sich heute klar gegen die Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 ausgesprochen. "Die monatelange massive Heile-Welt-Kampagne und die unbelegten Versprechungen des Senats konnten die HamburgerInnen nicht täuschen", erweiterlesen


Hamburg

Flüchtlinge zu lange ohne Zugang zur Gesundheitsversorgung

Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen ist in Hamburg ungenügend und verstößt gegen das Gleichbehandlungsprinzip, zu dem sich Deutschland in internationalen Abkommen verpflichtet hat. Mit einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft will die Fraktion DIE LINKE Sofortmaßnahweiterlesen


Hessen

Fehlbelegungsabgabe muss sozial gerecht gestaltet werden

Zur heutigen Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe von LINKE und Landesregierung zur Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe in Hessen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen


Brandenburg

Sorbengebiet wächst

Calau (Oberspreewald-Lausitz) will künftig zum Siedlungs­gebiet der Sorben und Wenden in Brandenburg gehören. Das haben die Stadtverordneten am Mittwoch­abend mehrheitlich beschlossen. Dazu erklärt die bildungs­politische Sprecherin und regionale Abgeordnete Kathrin Dannenberg:weiterlesen


Thüringen

Thüringen senkt Mindestwahlalter für Kommunalwahlen auf 16 Jahre

Zur heute durch den Landtag beschlossenen Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: "Rot-Rot-Grün macht Ernst mit demokratischer Beteiligung Jugendlicher. Die Gewährung weiterlesen


Rheinland-Pfalz

Protest gegen Rechts ist notwendig, nicht kriminell!

Remagen, Mainz, Weinheim - am vergangenen Samstag protestierten tausende Menschen im Südwesten der Republik gegen Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Rechtsterrorismus, unter ihnen der Spitzenkandidat der LINKEN, Jochen Bülow, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB.weiterlesen


Hamburg

Senat muss endlich Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen

Eine Million Euro für ein humanitäres Soforthilfeprogramm zur Entlastung der Situation der Geflüchteten, Ehrenamtlichen und Einrichtungen am Hauptbahnhof fordert in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft die Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/2208). "Das ist mehr als bescheweiterlesen


Baden-Württemberg

Gökay Akbulut und Bernd Riexinger sind linkes Spitzenduo

DIE LINKE in Baden-Württemberg zieht mit der Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut und und dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger an der Spitze in den Landtagswahlkampf 2016. Ein Parteitag in Stuttgart kürte die beiden Politiker einstimmig zum Spitzenduo. Bei der LINKEN hieß es, maweiterlesen


Berlin

Mit einer starken LINKEN für ein soziales Berlin

Die LINKE in Berlin hat sich auf ihrem Landesparteitag am vergangen Wochenende mit den Abgeordnetenhauswahlen im kommenden Jahr befasst. In einem Beschluss wird festgestellt: "DIE LINKE kämpft bei den Wahlen ... um eine Veränderung der Politik, um die weitere soziale Spaltung aufweiterlesen


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