Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Klares Nein zu Olympia – Rot-Grün am Ende
Die HamburgerInnen haben sich heute klar gegen die Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 ausgesprochen. "Die monatelange massive Heile-Welt-Kampagne und die unbelegten Versprechungen des Senats konnten die HamburgerInnen nicht täuschen", erweiterlesen
Flüchtlinge zu lange ohne Zugang zur Gesundheitsversorgung
Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen ist in Hamburg ungenügend und verstößt gegen das Gleichbehandlungsprinzip, zu dem sich Deutschland in internationalen Abkommen verpflichtet hat. Mit einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft will die Fraktion DIE LINKE Sofortmaßnahweiterlesen
Fehlbelegungsabgabe muss sozial gerecht gestaltet werden
Zur heutigen Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe von LINKE und Landesregierung zur Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe in Hessen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Sorbengebiet wächst
Calau (Oberspreewald-Lausitz) will künftig zum Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden in Brandenburg gehören. Das haben die Stadtverordneten am Mittwochabend mehrheitlich beschlossen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete Kathrin Dannenberg:weiterlesen
SPD und CDU dürfen negative Wirkung der Minijobs nicht länger ignorieren
Zur heute vorgestellten Minijob-Analyse des DGB Nord erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:weiterlesen
Thüringen senkt Mindestwahlalter für Kommunalwahlen auf 16 Jahre
Zur heute durch den Landtag beschlossenen Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: "Rot-Rot-Grün macht Ernst mit demokratischer Beteiligung Jugendlicher. Die Gewährung weiterlesen
Protest gegen Rechts ist notwendig, nicht kriminell!
Remagen, Mainz, Weinheim - am vergangenen Samstag protestierten tausende Menschen im Südwesten der Republik gegen Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Rechtsterrorismus, unter ihnen der Spitzenkandidat der LINKEN, Jochen Bülow, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB.weiterlesen
Senat muss endlich Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen
Eine Million Euro für ein humanitäres Soforthilfeprogramm zur Entlastung der Situation der Geflüchteten, Ehrenamtlichen und Einrichtungen am Hauptbahnhof fordert in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft die Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/2208). "Das ist mehr als bescheweiterlesen
Gökay Akbulut und Bernd Riexinger sind linkes Spitzenduo
DIE LINKE in Baden-Württemberg zieht mit der Mannheimer Stadträtin Gökay Akbulut und und dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger an der Spitze in den Landtagswahlkampf 2016. Ein Parteitag in Stuttgart kürte die beiden Politiker einstimmig zum Spitzenduo. Bei der LINKEN hieß es, maweiterlesen
Mit einer starken LINKEN für ein soziales Berlin
Die LINKE in Berlin hat sich auf ihrem Landesparteitag am vergangen Wochenende mit den Abgeordnetenhauswahlen im kommenden Jahr befasst. In einem Beschluss wird festgestellt: "DIE LINKE kämpft bei den Wahlen ... um eine Veränderung der Politik, um die weitere soziale Spaltung aufweiterlesen