Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Warnungen der Professoren ernst nehmen - Uni-Streichungskurs aufgeben
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Warnungen der Professoren ernst zu nehmen und den Kürzungskurs an der Uni auf Eis zu legen. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt:weiterlesen
Landesoffensive für bedarfsgerechte medizinische Versorgung
Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum Antrag der Linksfraktion "Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen" (Parlaments-Drucksache 6/1858), über den heute Nachmittag dweiterlesen
SPD und CDU verweigern Stärkung der Betriebsräte im Land
Zur Ablehnung des Antrags "Betriebliche Interessenvertretung in M-V sichern und stärken" erklärt der gewerkschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:weiterlesen
400.000 Mal Nein zu TTIP und CETA in Bayern
Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur heutigen Übergabe der in Bayern gesammelten Unterschriften gegen TTIP an den CSU-Parteitag:weiterlesen
Rechte Gewalt zu verhindern bleibt größte Herausforderung
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 durch Innenminister Beuth (CDU) und den Präsidenten des hessischen Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz Robert Schäfer erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE Lweiterlesen
Moorburg und Olympia: Zwei Niederlagen für den Klimaschutz
Der Erste Bürgermeister eröffnet heute offiziell das Kohlekraftwerk Moorburg. Fast zeitgleich stellt der Umweltsenator Kerstan sein Nachhaltigkeitskonzept für Olympische Spiele in Hamburg vor. „Das eine, die CO²-Schleuder Moorburg, ist ein Rückschlag für Hamburgs Klimapolitik, voweiterlesen
Astrid Schramm erneut zur Landesvorsitzenden gewählt
Auf dem Landesparteitag der Linken wurde heute die bisherige Landesvorsitzende Astrid Schramm in ihrem Amt bestätigt. Sie wurde mit 76,3 Prozent der Delegierten gewählt und konnte ihr Ergebnis im Vergleich zu 2013 steigern. Als ihre Stellvertreter wurden Heike Kugler aus dem Kreiweiterlesen
Rassistische Aufmärsche von Sachsens Behörden privilegiert
Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt:weiterlesen
Kein Kürzungsdiktat für die sozialen Dienste
Die Liga der Wohlfahrtsverbände Wiesbaden, die Gewerkschaften und andere riefen heute anlässlich der geplanten Kürzungen zu Protesten auf. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
SPD-CDU-Koalition inhaltlich am Ende
Am Donnerstag hielt Michael Müller die seit langem von uns geforderte Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation in Berlin. Es wurde eine Rede, für die er vor allem von der Opposition Beifall erhielt. Der Regierende Bürgermeister hatte unerwartet scharf seinen Koalitionspartnerweiterlesen