Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Sachsen

Landesoffensive für bedarfsgerechte medizinische Versorgung

Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum Antrag der Linksfraktion "Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen" (Parlaments-Drucksache 6/1858), über den heute Nachmittag dweiterlesen


Hessen

Rechte Gewalt zu verhindern bleibt größte Herausforderung

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 durch Innenminister Beuth (CDU) und den Präsidenten des hessischen Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz Robert Schäfer erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE Lweiterlesen


Hamburg

Moorburg und Olympia: Zwei Niederlagen für den Klimaschutz

Der Erste Bürgermeister eröffnet heute offiziell das Kohlekraftwerk Moorburg. Fast zeitgleich stellt der Umweltsenator Kerstan sein Nachhaltigkeitskonzept für Olympische Spiele in Hamburg vor. „Das eine, die CO²-Schleuder Moorburg, ist ein Rückschlag für Hamburgs Klimapolitik, voweiterlesen


Saarland

Astrid Schramm erneut zur Landesvorsitzenden gewählt

Auf dem Landesparteitag der Linken wurde heute die bisherige Landesvorsitzende Astrid Schramm in ihrem Amt bestätigt. Sie wurde mit 76,3 Prozent der Delegierten gewählt und konnte ihr Ergebnis im Vergleich zu 2013 steigern. Als ihre Stellvertreter wurden Heike Kugler aus dem Kreiweiterlesen


Hessen

Kein Kürzungsdiktat für die sozialen Dienste

Die Liga der Wohlfahrtsverbände Wiesbaden, die Gewerkschaften und andere riefen heute anlässlich der geplanten Kürzungen zu Protesten auf. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen


Berlin

SPD-CDU-Koalition inhaltlich am Ende

Am Donnerstag hielt Michael Müller die seit langem von uns geforderte Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation in Berlin. Es wurde eine Rede, für die er vor allem von der Opposition Beifall erhielt. Der Regierende Bürgermeister hatte unerwartet scharf seinen Koalitionspartnerweiterlesen


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