Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Solidarische Bürgerversicherung für gute Pflege statt halbherzige Reform
Zum heute im Bundestag beschlossenen Zweiten Pflegestärkungsgesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm:weiterlesen
Kommunen gut finanzieren statt schlechter Ratschläge
Mit der Forderung, Hessens Kommunen müssten ein besseres Kostenmanagement betreiben, um ihre Haushalte zu sanieren, wird an einer falschen und unsozialen Kürzungspolitik festgehalten, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen zu den Aussagen des Hessweiterlesen
Engagement des Sports für Flüchtlinge unterstützen, nicht behindern
Es mutet sehr seltsam an, wenn Sportvereine, statt dass sie Dank und Anerkennung erfahren, Schreiben von Finanzämtern bekommen, die mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit drohen, weil sie sich um Flüchtlinge kümmern, sie einladen und mittrainieren lassen. Dazu erklärt die sportpoliweiterlesen
Landesparteitag bestimmt Landesvorstand und Strategie zur Landtagswahl
An diesem Wochenende kam die Landespartei zum zweitägigen Parteitag in Pasewalk zusammen und wählte unter anderem einen neuen Landesvorstand. Als Landesvorsitzende wurde Heidrun Bluhm im Amt bestätigt.weiterlesen
Aus Verzweiflung? Olympia-Kampagne klaut bei NOlympia-Kampgne
Eine aktuelle Erhebung der Hamburger Morgenpost unter 1009 HamburgerInnen zeigt eine knappe Mehrheit gegen die Olympia-Bewerbung: Nur 49,8 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, 50,2 Prozent dagegen. „Die ganze millionenschwere Emo-Kampagne scheint ihr Ziel zu verfehlen“,weiterlesen
Weiter Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung
Heute hat der Bundesrat über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung abgestimmt. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:weiterlesen
Demokratische Aufbrüche und antidemokratische Fanale
Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert erklären zum 9. November 2015: Der 9. November ist ein besonderer Tag. Der Mauerfall vor 26 Jahren ist bis heute Bezugspunkt in unseren Biographien und in unserer politischen Arbeit. Dieser 9. November marweiterlesen
Vier Jahre nach NSU besteht Gefahr einer erneuten Radikalisierung
Anlässlich des 4. Jahrestages des Auffliegens des sogenannten NSU am 4. November 2011 resümiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:weiterlesen
Beschäftigte machen heute Druck vor dem Wissenschaftsausschuss: Kettenbefristungen nicht hinnehmbar
"Viel zu oft wird die Entscheidung für eine Laufbahn in der Wissenschaft zum beruflichen Hamsterrad: Arbeitsdruck, befristete Beschäftigung und Perspektivlosigkeit gehören zum Alltag von wissenschaftlichen MitarbeiterInnen an Hochschulen. Auch in Bremen sind über 90 Prozent der Bweiterlesen
Mehr Videoüberwachung verhindert Verbrechen nicht
Dass Berlins Innensenator nun lautstark mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen fordert, ist ein Griff in die sicherheitspolitische Mottenkiste und an Bigotterie nicht zu überbieten. Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt:weiterlesen