Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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Wie geht es nach einem Jahr Pegida weiter?
Zu den Demonstrationen unter dem Motto "Herz statt Hetze" und dem Pegida-Aufmarsch gestern Abend in Dresden erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:weiterlesen
Die Hochstapelei geht weiter
Zum Senatsbeschluss, die Krankenhausfinanzierung künftig auf eine Investitionspauschale umzustellen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Wolfgang Albers: weiterlesen
Mit dem Doppelhaushalt das Land aktiv gestalten
Über die Ergebnisse der heutigen Arbeitsklausur der Fraktion DIE LINKE im Thüringer zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016/17 informiert die Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow:weiterlesen
Stoppzeichen gegen Menschenverachtung durch Pegida und Co.
Birke Bull, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, erklärt zum einjährigen Bestehen von Pegida:weiterlesen
Reker-Attentäter trotz Rechter-Szene-Aktivität nicht erkannt
Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen erklärt zur Extremismus-Falle des Verfassungsschutzes:weiterlesen
Prekärer Beschäftigung in der Wissenschaft endlich den Kampf ansagen!
Heute hat sich der Bundesrat erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes befasst. Dazu haben sich Isabelle Vandre und Christian Schaft geäußert, die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der LINKEN in den Landtagen von Brandenbweiterlesen
Südwest-CDU zündelt am rechten Rand
Auf den Bezirksparteitag der CDU am 16. Oktober in Bad Saulgau ist der ungarische Minister für Humanressourcen Zoltan Bàlog eingeladen, um zum Thema "aktuelle Fragen zur Asyl- und Zuwanderungspolitik" zu referieren. Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Heike Hänsel, kriweiterlesen
LINKE fordert schnelle Bewilligung von Aufenthaltstiteln für Geflüchtete
Die sächsischen Handwerksbetriebe klagen über zunehmende Probleme, genügend Lehrlinge zu finden. Gleichzeitig gibt es viele Geflüchtete im ausbildungsfähigen Alter in Sachsen. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag fordert deshalb eine schnelle Bewilligung von Aufenthaltstitelnweiterlesen
Zu wenig Investitionen, zu wenig Einnahmen – das Saarland fällt immer weiter zurück
Oskar Lafontaine sieht das Saarland durch Versäumnisse von CDU und SPD im Ländervergleich weiter zurückfallen. Bei der Aussprache über den Doppelhaushalt 2016/2017 im Landtag erklärte er:weiterlesen
Versagen nicht belohnen – keine Aufstockung des Verfassungsschutzes!
Versagen wird in Berlin belohnt: SPD und CDU haben heute im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossen, den Verfassungsschutz um 45,5 Stellen aufzustocken. Das entspricht einem Aufwuchs um 25 Prozent. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Hakan Taş:weiterlesen
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