Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Bayern

Will Seehofer den Eisernen Vorhang zurück?

Für Mittwoch, den 23. September, ruft DIE LINKE. Bayern zu einer Kundgebung vor dem Kloster Banz gegen den Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf. Die CSU-Landtagsfraktion hält im Kloster ihre Herbstklausur ab und alles soll sich um das Thema Flüchtlinge drehweiterlesen


Sachsen

Nach Anschlag auf Parteitag: Auch nächstes Jahr in Neukieritzsch

Der 12. Landesparteitag der sächsischen LINKEN in Neukieritzsch ist zu Ende gegangen. Zum Abschluss beschloss die Tagung per Akklamation und unter großem Beifall der Delegierten, dass auch der 13. Landesparteitag im nächsten Jahr in Neukieritzsch stattfinden soll. Damit nahm der weiterlesen


Hessen

Schluss mit der Verharmlosung von Neonazi-Strukturen

Eine Woche nach dem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Heppenheim mit mehreren Verletzten sind sich die Ermittler sicher: Das Feuer ist gelegt worden. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessweiterlesen


Hamburg

Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia

Der Landesrechnungshof hat heute seine Einschätzung der Chancen und Risiken Olympischer Spiele in Hamburg vorgelegt. Darin bestätigt er seine Kritik aus dem kürzlich an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf. "Jetzt ist es auch offiziell: Die obersten Wächter der Hamburger Finanzenweiterlesen


Sachsen

Gegen volksverhetzende Hass-Postings von Amts wegen vorgehen

Zur Ankündigung der Sächsischen Staatsregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 6/2376), dass das Operative Abwehrzentrum (OAZ) beauftragt wurde, die praktische Realisierbarkeit verfahrensunabhängiger Recherchen für das Aufgabenfeld "PMK rechts mit Schweiterlesen


Berlin

Mehr preiswerten Wohnraum für Berlin

Anlässlich des am morgigen Mittwoch tagenden 6. Berliner Sozialgipfels der Berliner Wohlfahrtsverbände erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:weiterlesen


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