Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Ausverkauf der griechischen Infrastruktur zugunsten eines hessischen Unternehmens
Zur von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Fraport-Deal schadet Griechenland: Landesregierung darf Ausverkauf der griechischen Infrastruktur nicht unterstützen‘, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landweiterlesen
Herr Haseloff, Hände weg vom Mindestlohn!
Zur Forderung Ministerpräsident Haseloffs, Flüchtlinge vom gesetzlichen Mindestlohn auszunehmen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert ...weiterlesen
Will Seehofer den Eisernen Vorhang zurück?
Für Mittwoch, den 23. September, ruft DIE LINKE. Bayern zu einer Kundgebung vor dem Kloster Banz gegen den Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf. Die CSU-Landtagsfraktion hält im Kloster ihre Herbstklausur ab und alles soll sich um das Thema Flüchtlinge drehweiterlesen
Nach Anschlag auf Parteitag: Auch nächstes Jahr in Neukieritzsch
Der 12. Landesparteitag der sächsischen LINKEN in Neukieritzsch ist zu Ende gegangen. Zum Abschluss beschloss die Tagung per Akklamation und unter großem Beifall der Delegierten, dass auch der 13. Landesparteitag im nächsten Jahr in Neukieritzsch stattfinden soll. Damit nahm der weiterlesen
Schluss mit der Verharmlosung von Neonazi-Strukturen
Eine Woche nach dem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Heppenheim mit mehreren Verletzten sind sich die Ermittler sicher: Das Feuer ist gelegt worden. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessweiterlesen
Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia
Der Landesrechnungshof hat heute seine Einschätzung der Chancen und Risiken Olympischer Spiele in Hamburg vorgelegt. Darin bestätigt er seine Kritik aus dem kürzlich an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf. "Jetzt ist es auch offiziell: Die obersten Wächter der Hamburger Finanzenweiterlesen
Staatsregierung schießt weiter gegen die Energiewende
Eva Bulling-Schröter, Sprecherin für Energie- und Klimapolitik der Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der LINKEN. Bayern erklärt zu den Äußerungen von Wirtschaftsministerin Aigner (CSU) beim Deutschen Energiekongress:weiterlesen
Gegen volksverhetzende Hass-Postings von Amts wegen vorgehen
Zur Ankündigung der Sächsischen Staatsregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 6/2376), dass das Operative Abwehrzentrum (OAZ) beauftragt wurde, die praktische Realisierbarkeit verfahrensunabhängiger Recherchen für das Aufgabenfeld "PMK rechts mit Schweiterlesen
Landesregierung kommt über Absichtserklärungen nicht hinaus
Die Landesregierung hat heute ihre Pläne zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen vorgestellt. Dazu bemerkt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade:weiterlesen
Mehr preiswerten Wohnraum für Berlin
Anlässlich des am morgigen Mittwoch tagenden 6. Berliner Sozialgipfels der Berliner Wohlfahrtsverbände erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:weiterlesen