Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Saarland

AfD ist keine Alternative!

Angesichts der umfangreichen Berichterstattung über die saarländische AfD aufgrund deren Kontakte mit rechtsextremen Kreisen im Saarland sagt die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm:weiterlesen


Hamburg

Gefahrengebiete endlich abschaffen – und zwar vollständig

Innensenator Grote (SPD) hat angekündigt, ein Jahr nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts die Gefahrengebiete "möglicherweise" ganz abzuschaffen. "Es ist höchste Zeit, dass dieses polizeiliche Instrument abgeschafft wird, und zwar vollständig", erklärt dazu Christiane Schneiweiterlesen


Bayern

Integrationsgesetz: Stammtischparolen in Gesetzesform

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, kritisiert den Entwurf eines bayerischen Integrationsgesetzes: "Das Papier ist ein einseitiger Forderungskatalog, der Menschen pauschal unterstellt, sich nicht integrieren zu wollen. Das Gesetz löst weder Probleme, noch stärkt es dieweiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Für Weltoffenheit und Gewaltfreiheit!

Zur Vorstellung der Bilanz für politisch motivierte Straftaten durch Innenminister Lorenz Caffier erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:weiterlesen


Brandenburg

Christian Görke zum Rücktritt Helmuth Markovs

Sie haben die Erklärung des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE sicherlich zur Kenntnis genommen, in welcher er sich solidarisch hinter Helmuth Markov stellt und deutlich gemacht hat, dass er nicht zulassen wird, dass Menschen wie Helmuth Markov, die sich so wie er um das Land weiterlesen


Hessen

Mehr Personal und höhere Löhne im Krankenhaus

"Wir brauchen einen leistungsfähigen und gut ausgestatteten Öffentlichen Dienst - dazu gehören auch gute Löhne für die Beschäftigten an den Krankenhäusern", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen.weiterlesen


Hamburg

Beim Schulsystem nicht um den heißen Brei herumreden!

Die Zahl der Kinder mit Gymnasialempfehlung an den Hamburger Stadtteilschulen nimmt massiv ab. "Reden wir doch nicht um den heißen Brei herum: Das Konstrukt 'Zwei-Säulen-Modell' ist gescheitert", erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINweiterlesen


Sachsen

LINKE bringt Entwurf für ein Flüchtlingsaufnahmegesetz ein

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat eine Novellierung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes vorgelegt. Mit diesem Gesetzesentwurf, der sowohl mit Wohlfahrtsverbänden und Initiativen aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe als auch mit VertreterInnen der kommunaleweiterlesen


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