Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Brandenburg

AfD: Welcher Sinneswandel?

Zum angeblichen Sinneswandel, den die AfD Fraktion bei den anderen Fraktionen erkannt haben will, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres:weiterlesen


Hamburg

Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter

Morgen vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde Olaf Scholz von der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Die Fraktion DIE LINKE stimmte damals sowohl gegen Scholz als auch gegen seine Senatoren. Denn sowohl die politische Ausrichtung des Koalitionsvweiterlesen


Sachsen-Anhalt

Zur Wahl des Landtagspräsidenten und der Vizepräsidenten

Zu Verlauf und Ergebnissen der Wahlen zum Landtagspräsidenten und zu den Vizepräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Swen Knöchel: Die Fraktion ist auch nach dem fehlgeschlagenen Wahlgang für den Vizepräsidenten bei ihrem Vorschlag, Wulf Gallert, geblieben, und das war weiterlesen


Saarland

Armutsgefährdungsquote im Saarland besorgniserregend

Die Armutsgefährdungsquote im Saarland ist in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich gestiegen, von 14 Prozent im Jahr 2009 auf 16,1 Prozent im Jahr 2014. Erschreckend ist die Quote bei Alleinerziehenden mit Kindern, die zwar von 2009 von 42,3 Prozent auf 39 Prozent gefallen weiterlesen


Berlin

Mit PR-Agenturen gegen Bürgerbeteiligung – was macht der Senat?

Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt: "Es ist ein Affront gegen die aktiven Bürgerinnen und Bürger, dass, wie jetzt bekannt wurde, die Investoren für die Bauprojekte am Mauerpark und am RAW-Gelände mit bezahlten PR-Agenturen gegen die kritische Zivilgesellschaft voweiterlesen


Sachsen

Hinweise auf staatlich finanzierten Rechtsterrorismus

Nach Recherchen der WELT hat der ehemaliger V-Mann Ralf Marschner, der unter dem Decknamen "Primus" für das Bundesamt für Verfassungsschutz tätig war, mehrere Jahre Uwe Mundlos beschäftigt. Wie der MDR berichtet, soll er Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe beschäftigt haben. Dazu erkweiterlesen


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