Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Nordrhein-Westfalen

CETA und TTIP an Rhein und Ruhr

Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zum Download.weiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Kommunal-Soli löst Finanznot der Kommunen nicht

Der "Kommunal-Soli" sei keine Lösung für die Finanznot der Kommunen. Das stellt DIE LINKE anlässlich der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Münster fest. Eine vom Land auferlegte Solidaritätszahlung finanziell besser gestellter Kommunen an arme Kommunen ist demnacweiterlesen


Nordrhein-Westfalen

CETA: Kraft steuert SPD wirtschaftspolitisch nach rechts

Mit ihrem Votum für das Handelsabkommen CETA spricht sich die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für eine neoliberale Wirtschaftspolitik aus. Damit rückt sie die SPD wirtschaftspolitisch nach rechts, urteilt DIE LINKE. "Kraft lässt die letzte Maske fallen. Sie wendet sweiterlesen


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