Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
CETA und TTIP an Rhein und Ruhr
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zum Download.weiterlesen
AfD begibt sich zunehmend in den Dunstkreis der Rechtsextremisten
Der Spitzenkandidat der AfD Leif-Erik Holm, hat seine Absicht bekräftigt, im Parlament gegebenenfalls auch Anträge der NPD mitzutragen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:weiterlesen
Rentenangleichung: hundertmal versprochen – hundertmal gebrochen
Zum drohenden erneuten Scheitern der Ost-West-Rentenangleichung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:weiterlesen
Senats-Aktionismus ist kein Mittel zur Bekämpfung von Kinderarmut
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Katrin Möller und die bildungspolitische Sprecherin Regina Kittler erklären:weiterlesen
Kommunal-Soli löst Finanznot der Kommunen nicht
Der "Kommunal-Soli" sei keine Lösung für die Finanznot der Kommunen. Das stellt DIE LINKE anlässlich der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Münster fest. Eine vom Land auferlegte Solidaritätszahlung finanziell besser gestellter Kommunen an arme Kommunen ist demnacweiterlesen
Kritik der Handwerkskammer berechtigt – Land muss mehr in Infrastruktur investieren
Angesichts der Kritik der Handwerkskammer am schlechten Zustand der Straßen im Saarland fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ein landesweites Investitionsprogramm. Oskar Lafontaine erklärt:weiterlesen
Versorgung unbegleiteter junger Ausländer sicherstellen und unterstützen
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage "Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Betreuung und Versorgung unbegleitet einreisender ausländischer Kinder und Jugendlicher vom 28. Oktober 2015" (Drs. 6/5870) erklärt die kinder-, jugend- und familieweiterlesen
100 Tage Ampel: Viel versprochen, wenig gehalten
Zu den ersten 100 Tagen der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016:weiterlesen
Förderung der E-Mobilität: Verkehrspolitik muss auch Klimapolitik sein
Zur Vorstellung der Förderung der Elektromobilität in Hessen durch den Hessischen Verkehrs- und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
CETA: Kraft steuert SPD wirtschaftspolitisch nach rechts
Mit ihrem Votum für das Handelsabkommen CETA spricht sich die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für eine neoliberale Wirtschaftspolitik aus. Damit rückt sie die SPD wirtschaftspolitisch nach rechts, urteilt DIE LINKE. "Kraft lässt die letzte Maske fallen. Sie wendet sweiterlesen