Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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Integrationsgesetz beschlossen – der Widerstand geht weiter!
In den frühen Morgenstunden wurde heute das Bayerische Integrationsgesetz beschlossen. Vorausgegangen war eine 16-Stündige Debatte im Landtag. Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, erklärt hierzu:weiterlesen
Klares Ja der LINKEN-Mitglieder zum Koalitionsvertrag
Die Abstimmungskommission der Berliner LINKEN hat heute das Ergebnis des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 /Die Grünen bekannt gegeben. Dieses ergab ein klares Ja der Mitglieder der LINKEN in Berlin zum Koalitionsvertrag. Die Ergebnweiterlesen
LINKE bekräftigt Forderung nach Winterabschiebestopp
Einer Berichtsbitte der LINKEN zufolge, die heute in der Innendeputation beraten wird, ist ein eklatanter Anstieg der Abschiebungen und sogenannten "freiwilligen Ausreisen" aus Bremen zu verzeichnen. "Zusammengenommen haben sie sich von 216 im Jahr 2015 auf 556 in diesem Jahr mehweiterlesen
Urteil gegen Eskalation: Aktionskonferenz kann stattfinden
Die Aktionskonferenz zum G20-Gipfel kann am Wochenende wie geplant in der HAW stattfinden. Das Amtsgericht gab gestern der Klage des AStA gegen die Kündigung des Mietvertrags durch den Präsidenten statt. "Dieses Urteil ist ein wichtiger Beitrag zur Deeskalation", erklärt dazuweiterlesen
BrandenburgTREND: Stabile Werte, an Kernkompetenzen arbeiten
Zu den Ergebnissen des aktuellen BrandenburgTREND im Auftrag des rbb und der Märkischen Oderzeitung erklärt Anja Mayer, Leiterin der Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Brandenburg:weiterlesen
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