Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Antifaschistische Recherche belegt erneut: AfD ist parlamentarischer Arm der Nazis
Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Rechercheportals "thüringenrechtsaussen" zu Verbindungen zwischen AfD und der extrem rechten Szene: "Mit Fakten und Beweisen unterlegt ist dargeweiterlesen
Mindestlohn-Kritik widerlegt – höhere Löhne gegen Altersarmut!
Zur heutigen Vorstellung einer Studie zu den Auswirkungen des Mindestlohns auf sächsische Betriebe erklärt der Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Nico Brünler:weiterlesen
Hessen-CDU will Asylrecht weiter aushöhlen – erneuter Angriff auf ein Grundrecht steht für eine bedrohliche Entwicklung
Die hessische CDU will nach den Anschlägen der vergangenen Tage Abschiebungen beschleunigen. Hier sei auch die eigene Bundespartei in der Pflicht, so der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz in einem Interview auf hessenschau.de. Dazu erklärt Barbara Cárdenas, migrationspoweiterlesen
Reicht die Rente mit 100 – oder darf's ein bisschen länger sein?
Zu den Vorschlägen u.a. vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), das Renteneintrittsalter auf 73 Jahre heraufzusetzen, erklärt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter:weiterlesen
Klimaschutz und Solarenergie mit den Grünen? Fehlanzeige!
Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan setzt die aus der Zeit der SPD-Alleinregierung bekannte Vernachlässigung der Nutzung solarer Wärme unverändert fort. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/5211). Wuweiterlesen
Stendaler Briewahlaffäre - Landtagspräsident Güssau soll sich vor der Fraktion erklären
Zur heutigen Berichterstattung in der Magdeburger Volksstimme zur Stendaler Briefwahlaffäre erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt:weiterlesen
AfD: Keine Ahnung – aber davon viel
Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Möller sicherheitshalber einen Hinweis. "Wenn die AfD äußert, der DGB wäre 'Bestandweiterlesen
AfD: Keine Ahnung – aber davon viel
Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Möller sicherheitshalber einen Hinweis. "Wenn die AfD äußert, der DGB wäre 'Bestandweiterlesen
Zeit für Kurswechsel in der Drogenpolitik
Zum heutigen Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneut eine Drogenpolitik, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen statt auf Repression und Tradition beruht. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Landeweiterlesen
Hessens Finanzminister zum Fänderfinanzausgleich – einfach mal locker machen
Zur Aufforderung des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer (CDU), dass alle Beteiligten im Streit um die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs über die Sommerpause versuchen sollten "den Kopf frei zu bekommen" erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im weiterlesen