Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Baden-Württemberg

Kostenloser Schulweg auch in Baden-Württemberg

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert Ministerpräsident Kretschmann auf, endlich dafür zu sorgen, dass Schüler auch in Baden-Württemberg kostenlos zur Schule kommen. Die Nachbar-Bundesländer Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz machen es bereits vor: Dort ist der Schulweg in den ersweiterlesen


Hamburg

Hamburgs Jobcenter kürzen Hartz IV auch bei Minderjährigen

Das Jobcenter team.arbeit.hamburg sanktioniert bereits Minderjährige, wenn sie im Bezug von Leistungen sind und Termine in den Jobcentern oder Jugendberufsagenturen verpassen. Das hat eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/4984) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgweiterlesen


Thüringen

Kommunen bekommen mit Rot-Rot-Grün mehr Geld

"Die permanent von Mike Mohring und der CDU verbreitete Mär, dass die Thüringer Kommunen im Jahr 2016 weniger finanzielle Mittel von der Landesregierung erhalten, ist endgültig widerlegt", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Wir setzen auf Rot!

Zu den Ergebnissen der jüngsten Wahlumfrage von NDR, SVZ, OZ und Nordkurier erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion und Spitzenkandidat seiner Partei zu den Landtagswahlen im September, Helmut Holter:weiterlesen


Hamburg

Kitas brauchen mehr Personal und Mittel, keinen TÜV

Medienberichten zufolge sind die Pläne zur Einführung eines Kita-TÜV gescheitert. „Das ist kein Schaden, weder für die Kitas noch für die Kinder, die sie betreuen“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.weiterlesen


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