Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Öffentliche Daseinsvorsorge vor CETA schützen!
Zu den Antworten der sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage "Bedeutung und Auswirkungen von CETA im sächsischen Freistaat" (Drs 6/5229) erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:weiterlesen
EU darf für CETA nicht Demokratie aushebeln - Europa wird sozial und demokratisch, oder es zerfällt
Zum Vorhaben der EU-Kommission, das umstrittene "Freihandelsabkommen" zwischen EU und Kanada, CETA, ohne Votum der nationalen Parlamente in Kraft zu setzen, erklärt Oskar Lafontaine:weiterlesen
Halbzeitbilanz der schwarz-grünen Regierung: Grün ist das neue Gelb
Vor knapp zweieinhalb Jahren hat sich der Hessische Landtag neu konstituiert. Anlässlich der von CDU und Grünen angestimmten Jubelchöre zur Halbzeitbilanz von Schwarzgrün erklären Janine Wissler und Willi van Ooyen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Anzahl der Pflegekräfte an Krankenhäusern unbefriedigend
Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Pflegekraftschlüssel an Krankenhäusern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke:weiterlesen
Bundesteilhabegesetz muss deutlich nachgebessert werden
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes beschlossen. In diesem Zusammenhang erklärt die behindertenpolitische Sprecherin Diana Bader:weiterlesen
Kultur als Teil der Daseinsvorsorge für Ältere sichern und entwickeln
Zum gemeinsamen Sondervotum der von den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN benannten Mitglieder in der Enquete-Kommission "Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" erklären der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion und Mitglied in der Kommission, Torsten Koplin,weiterlesen
Spätes Erwachen oder Wahlkampfschminke
Zum Zehn-Punkte-Plan der SPD für eine zukunftsfähige Verwaltung erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin und Spitzenkandidat, Klaus Lederer:weiterlesen
Juristische Verhandlungen über TTIP gehören an den EuGH
Zur Antwort der sächsischen Staatsregierung vom 20. Juni auf die kleine Anfrage zur Bedeutung und zu Auswirkungen von TTIP im Freistaat Sachsen erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:weiterlesen
EEG ist ein Erfolgsmodell: Energiewende beschleunigen, nicht ausbremsen
Zur Landtagsdebatte um das EEG erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau: Mietobergrenzen von 6 Euro sind zu hoch
Zu den vom Senat vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen im sozialen Wohnungsbau erklären Katrin Lompscher und Steffen Zillich:weiterlesen