Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Thüringen

Menschenrechtsverletzende Staaten sind nicht sicher!

"Die Große Koalition im Bund zieht ihr 'Konzept' der so genannten sicheren Herkunftsländer gnadenlos durch", kritisiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie bezieht sich auf die heute durch die Bundestagsmehrheit getroweiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Die Energiewende ist nur mit einem Energiemix zu schaffen

Zu den geplatzten Gesprächen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Reform des Erneuerbaren Energiegesetzes (EEG) und der Einschätzung des Ministerpräsidenten Erwin Sellering, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:weiterlesen


Hamburg

Senat muss Petition gegen Rüstungsexporte umsetzen!

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute eine Petition zahlreicher HamburgerInnen, die das Ziel hat, den Umschlag von Waffen und Munition, besonders von Kleinwaffen, im Hamburger Hafen zu unterbinden. "Der Senat täte gut daran, diese Petitiweiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Sozialgipfel der LINKEN NRW - Es ist Zeit für Veränderung

Mit über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und zahlreichen bekannten Gästen aus Verbänden, Initiativen, Politik und Wissenschaft diskutierte DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen an diesem Samstag in Düsseldorf auf ihrem Sozialgipfel über den Weg hin zu einer sozialen und gerechten weiterlesen


Brandenburg

Bergbausanierung muss fortgesetzt werden

VertreterInnen der LINKEN Bundestags- und Landtagsfraktion haben in Cottbus über Perspektiven der Bergbausanierung und des Braunkohletagebaus diskutiert. Anschließend haben sich die Landtagsabgeordneten an der BTU Cottbus über den Stand der Forschung zur Sanierung bergbaubedingteweiterlesen


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