Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Sicherheitsrisiko CDU
Zu den sich aktuell häufenden Schwierigkeiten im Zuständigkeitsbereich des CDU-geführten Innenministeriums erklären die Mitglieder des Innenauschusses, Matthias Höhn und Henriette Quade:weiterlesen
Ländliche Regionen in Ostdeutschland nicht weiter abhängen
Zur Analyse des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) "Regionale Armut in Deutschland. Risikogruppen erkennen, Politik neu ausrichten", wonach die Armutsquote nirgendwo so hoch ist wie in westdeutschen Großstädten, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenbweiterlesen
Faire Vergütung für studentische Beschäftigte
Zum heutigen ersten Sondierungstermin zwischen den Gewerkschaften und der Arbeitgeberseite zur Neuverhandlung des Studentischen Tarifvertrags (TVStud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze weiterlesen
LINKE will Niedersorbisch und Niederdeutsch fördern
Heute ist der Tag der Muttersprache. Dazu erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Anke Schwarzenberg:weiterlesen
Kommunales Investitionsprogramm löst Investitionsstau nicht auf
nlässlich der Pressekonferenz des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer (CDU) zum Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Stigmatisierung linker Kräfte geht weiter
DIE LINKE steht seit 2013 nicht mehr im Verfassungsschutzbericht Bayerns. "Knapp drei Jahre, bis Mitte 2016, hat die Bayerische Regierung gebraucht, um die Partei auch vom Fragebogen zur Prüfung der Verfassungstreue zu nehmen. Es gab dennoch Beschwerden, dass der alte Bogen weiteweiterlesen
Die Höckes im Schafspelz
Zu den Wortmeldungen führender AfD-Funktionäre in MV zum geplanten Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:weiterlesen
Mehr Rentner müssen arbeiten, weil Rente nicht reicht
Zur Medienberichterstattung "Jeder fünfte Rentner verdient sich was dazu" ("Freie Presse", 13. februar 2017) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Susanne Schaper:weiterlesen
LINKE unterstützt den Warnstreik im Öffentlichen Dienst
Anlässlich des zweitägigen Warnstreiks der Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin:weiterlesen
V-Mann-Skandal erfordert Offenlegung aller Unterlagen
Zur heute bekannt gewordenen Tatsache, dass im unmittelbaren Umfeld des Tatverdächtigen zum Wehrhahn-Anschlag, Ralf S., ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes platziert war, erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN in NRW, Jasper Prigge:weiterlesen