Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Das Winternotprogramm endet, die Not der Wohnungslosen nicht
Am morgigen Samstag endet das Winternotprogramm der Stadt Hamburg. „Die von der Sozialbehörde angegebene Zahl von 245 aus dem Winternotprogramm in Unterkünfte vermittelten Menschen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Senat wohnungslose Hamburgerinnen und Hamburger systemaweiterlesen
Strukturwandel in Lausitz beschleunigen
Der Energiekonzern LEAG hat entschieden, den Tagebau Jänschwalde nicht weiterzuführen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende LINKEN, Ralf Christoffers, und der energiepolitische Sprecher Thomas Domres:weiterlesen
Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin
Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab heute wird die erweiterte Stelle neu weiterlesen
Saar-Wahl Rückenwind für NRW-LINKE
Das Wahlergebnis der Landtagswahlen im Saarland kommentiert Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner:weiterlesen
Starkes Ergebnis für die saarländische LINKE
Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Saarland erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN:weiterlesen
LINKE will PKW-Maut im Bundesrat stoppen
Die schwarz-rote Koalition im Bundestag hat heute der als PKW- Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:weiterlesen
SPD vor Grundsatzentscheidung: Was denn nun, Frau Kraft?
Während die SPD-Führung ihrer Basis im "Schulz-Rausch" das Gefühl vermittelt, wieder ihre soziale Ader entdeckt zu haben, schließt Hannelore Kraft in NRW eine Koalition ihrer Partei mit der FDP nicht aus. "Das ist wirklich ein starkes Stück und ein eindeutiges Signal in Richtung weiterlesen
Kirchenasyl rettet Leben - Staatsregierung muss Abschiebungen nach Afghanistan beenden
Zu der Diskussion um das von der Haßfurter Pfarrerin Doris Otminghaus gewährte Asylrecht erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN:weiterlesen
Deutlicher Anstieg bei rechtsextrem motivierten Straftaten besorgniserregend
Zu der heute veröffentlichten, aktuellen Bilanz der politisch motivierten Kriminalität im Land Brandenburg, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:weiterlesen
Kommunale Zuweisungen sind keine Wohltaten der Landesregierung
Zur anhaltenden Diskussion über die finanzielle Ausstattung der Kommunen erklärt die kommunal- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:weiterlesen