Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Der Öffentliche Gesundheitsdienst muss gestärkt werden
Zum Antrag "Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:weiterlesen
G20: Polizei übt sich in Desinformation
"Transparenz? Von wegen!", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, die G20-Informationspolitik der Polizei.weiterlesen
Niedersorbisch als Minderheitensprache bewahren
Die Koalitionsfraktionen von SPD und LINKE bringen an diesem Mittwoch einen Entschließungsantrag zum Entwurf der neuen Verordnung über die Bildungsangelegenheiten der Sorben/Wenden (Sorben/Wenden-Schulverordnung) in den Landtag ein (Drucksache 6/6365). Dazu erklären die bildungspweiterlesen
Abschiebungen umgehend stoppen
Laut Bericht der Süddeutschen Zeitung hat sich die Zahl der Suizidversuche unter Geflüchteten im Vergleich zu den Vorjahren verdreifacht. Für Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, ist der Zusammenhang der Selbstmordversuche und geplanten Abschiebungen offensichtliweiterlesen
Das Winternotprogramm endet, die Not der Wohnungslosen nicht
Am morgigen Samstag endet das Winternotprogramm der Stadt Hamburg. „Die von der Sozialbehörde angegebene Zahl von 245 aus dem Winternotprogramm in Unterkünfte vermittelten Menschen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Senat wohnungslose Hamburgerinnen und Hamburger systemaweiterlesen
Strukturwandel in Lausitz beschleunigen
Der Energiekonzern LEAG hat entschieden, den Tagebau Jänschwalde nicht weiterzuführen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende LINKEN, Ralf Christoffers, und der energiepolitische Sprecher Thomas Domres:weiterlesen
Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin
Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab heute wird die erweiterte Stelle neu weiterlesen
Saar-Wahl Rückenwind für NRW-LINKE
Das Wahlergebnis der Landtagswahlen im Saarland kommentiert Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner:weiterlesen
Starkes Ergebnis für die saarländische LINKE
Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Saarland erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN:weiterlesen
LINKE will PKW-Maut im Bundesrat stoppen
Die schwarz-rote Koalition im Bundestag hat heute der als PKW- Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:weiterlesen