Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hamburg

G20: Polizei übt sich in Desinformation

"Transparenz? Von wegen!", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, die G20-Informationspolitik der Polizei.weiterlesen


Brandenburg

Niedersorbisch als Minderheitensprache bewahren

Die Koalitionsfraktionen von SPD und LINKE bringen an diesem Mittwoch einen Entschließungsantrag zum Entwurf der neuen Verordnung über die Bildungsangelegenheiten der Sorben/Wenden (Sorben/Wenden-Schulverordnung) in den Landtag ein (Drucksache 6/6365). Dazu erklären die bildungspweiterlesen


Bayern

Abschiebungen umgehend stoppen

Laut Bericht der Süddeutschen Zeitung hat sich die Zahl der Suizidversuche unter Geflüchteten im Vergleich zu den Vorjahren verdreifacht. Für Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, ist der Zusammenhang der Selbstmordversuche und geplanten Abschiebungen offensichtliweiterlesen


Hamburg

Das Winternotprogramm endet, die Not der Wohnungslosen nicht

Am morgigen Samstag endet das Winternotprogramm der Stadt Hamburg. „Die von der Sozialbehörde angegebene Zahl von 245 aus dem Winternotprogramm in Unterkünfte vermittelten Menschen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Senat wohnungslose Hamburgerinnen und Hamburger systemaweiterlesen


Brandenburg

Strukturwandel in Lausitz beschleunigen

Der Energiekonzern LEAG hat entschieden, den Tagebau Jänsch­walde nicht weiter­zuführen. Dazu erklären der Fraktions­vorsitzende LINKEN, Ralf Christoffers, und der energie­politische Sprecher Thomas Domres:weiterlesen


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