Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Nordrhein-Westfalen

Im antifaschistischen Engagement nicht nachlassen

In den kommenden Wochen wird es in Nordrhein-Westfalen mehrfach zu Parteitagen, Aufmärschen und Aktionen von Rechtspopulisten und Neonazis kommen. DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den antifaschistischen Protesten und Blockadeaktionen zu beteiligen, die sich etwa gegen den Bundespweiterlesen


Baden-Württemberg

Grün-Schwarz tritt Menschenrechte mit Füßen

Die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg hat einen faulen Kompromiss zur bestehenden Abschiebepraxis nach Afghanistan getroffen. Am Freitag wird die Landesregierung zusätzlich im Bundesrat weiteren Asylrechtsverschärfungen zustimmen und Algerien, Marokko und Tunesiweiterlesen


Hessen

Soziale Gerechtigkeit heißt Abkehr von der Agenda 2010

"Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit in diesem Bundestagswahlkampf", erklärte Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen zu Beginn der Vertreterinnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste im nordhessischen Kaufungen. weiterlesen


Sachsen-Anhalt

Sicherheitsrisiko CDU

Zu den sich aktuell häufenden Schwierigkeiten im Zuständigkeitsbereich des CDU-geführten Innenministeriums erklären die Mitglieder des Innenauschusses, Matthias Höhn und Henriette Quade:weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Ländliche Regionen in Ostdeutschland nicht weiter abhängen

Zur Analyse des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) "Regionale Armut in Deutschland. Risikogruppen erkennen, Politik neu ausrichten", wonach die Armutsquote nirgendwo so hoch ist wie in westdeutschen Großstädten, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenbweiterlesen


Berlin

Faire Vergütung für studentische Beschäftigte

Zum heutigen ersten Sondierungstermin zwischen den Gewerkschaften und der Arbeitgeberseite zur Neuverhandlung des Studentischen Tarifvertrags (TVStud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze weiterlesen


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