Katja Kipping

Hartz IV macht arm

Zur aktuellen Studie des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung über die Einführung des Arbeitslosengeldes II erklärt sie stellvertretende Vorsitzende Katja Kipping:

Nun haben es CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und SPD auch von einem Wirtschaftsinstitut bestätigt bekommen: Die Armutsquote bei Bezieherinnen und Beziehern von sozialen Transfers hat sich mit der Einführung von Hartz IV von ca. 50 Prozent auf nunmehr 66 Prozent erhöht.

Hartz IV macht arm, ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Insbesondere ostdeutsche Haushalte zählen zu den Verlierern der Hartz-IV-Gesetzgebung, da aufgrund der höheren Frauenerwerbstätigkeit nunmehr öfter Partnereinkommen angerechnet wird. Das war vor Hartz IV anders.

Wir brauchen endlich eine Politik gegen Armut und Ausgrenzung. Dazu gehört die sofortige Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und einer bedarfsorientierten, repressionsfreien Grundsicherung.