Thüringen

Generelle Energiewende notwendig

"Auch im Bereich der Energiepolitik hat die Bundesregierung versagt", konstatiert Dieter Hausold, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag.

Stromriesen nutzten ihre Monopolstellung, um durch Preisabsprachen Konzerngewinne zu Lasten der Verbraucher weiter in die Höhe zu treiben. Gleichzeitig lockere die Bundesregierung die Wettbewerbsbedingungen zu Gunsten der Energielobby.

DIE LINKE fordere ein grundsätzliches Umdenken in der Energiepolitik: "Notwendig ist ein Kurswechsel zu dezentraler, regenerativer Energieversorgung und -nutzung. Dies ist nicht nur wegen des Klimawandels, sondern auch zur Brechung der Monopolstellung der Stromkonzerne dringend geboten", so der Fraktionschef.

In diesem Zusammenhang sei auch das Festhalten des Vattenfall-Konzerns an der geplanten 380-kV-Leitung nicht nachvollziehbar. Das kürzlich vorgestellte Jarass-Gutachten bestätige, dass es keine Notwendigkeit dieser Mega-Trasse gibt. Dieter Hausold weiter: "Das Gutachten hat bundespolitische Bedeutung, weil es die Argumentation der Großkonzerne und deren Agieren in Frage stellt."

DIE LINKE mahnt ausdrücklich eine komplette Neuausrichtung der Energiepolitik an. Dazu gehöre nicht nur "die Verstaatlichung der Stromnetze, sondern auch die Zerschlagung der Macht der Monopole. Energieversorgung ist Daseinsvorsorge, diese darf nicht Profitinteressen geopfert werden. Auch aus diesem Grund können die Vattenfall-Pläne für eine 380-kV-Leitung nur grundsätzlich abgelehnt werden", so Hausold abschließend.