Christine Buchholz

Friedenspolitische Chance vertan

Zum Beschluss des SPD-Parteitages, der sich für den Verbleib aller Truppen in Afghanistan ausspricht, erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:

Dieser Parteitagsbeschluss ist offenbar nicht zuletzt vor dem Hintergrund gefällt worden, dass US-Außenminister Gates am Wochenende auf der NATO-Tagung in Nordwijk mit dem Ende der NATO gedroht hat, falls die europäischen Verbündeten ihre Einsätze nicht aufstocken.

Die SPD hat auf dem Parteitag die Chance vertan, außenpolitisch aus dem Schatten der US-Adminstration zu treten, sondern hat sich weiter an deren gescheiterte Afghanistan-Strategie gebunden.

Die SPD bleibt damit ein friedenspolitischer Totalausfall. Damit hat sich der Parteitag gegen die Hälfte der SPD-Mitglieder gerichtet, die nach verschiedenen Umfragen, gegen den Verbleib der Bundeswehr in Afghanistan ist.