Christine Buchholz

SPD-Parteitag: Abkehr vom Krieg?

Anlässlich des morgen in Hamburg beginnenden Parteitages der SPD erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:

Der Parteivorstand der SPD wird dem Parteitag vorschlagen,  die zivil-militärische Zusammenarbeit zu verstärken. Ziel soll eine weitere Absenkung der OEF-Kontingente bei weiterer Stärkung von ISAF sein.

DIE LINKE begrüßt das Ansinnen, OEF-Kontingente abzusenken. Der Vorschlag der SPD hat aber einen Pferdefuß: Die Absenkung des OEF-Kontingents bedeutet eine verstärkte Verschiebung von OEF-Aufgaben in den Bereich der ISAF. Damit wird konsequent die Politik fortgesetzt, die beiden Mandate in Afghanistan zu verquicken.

DIE LINKE betont: Es gibt nur einen Krieg gegen den Terror und der hat in Afghanistan zwei Gesichter: ISAF und OEF. Dieser Krieg hat 100.000 Menschen das Leben gekostet und Afghanistan in eine verheerende Situation gebracht.

Effektive Hilfe, die den Menschen in Afghanistan langfristig nützt, und Wiederaufbau  wird es nur geben, wenn die Besatzung beendet wird. Die SPD muss sich diesen Realitäten stellen. Nicht die Bündnistreue mit der US-Regierung und der NATO führt zu Frieden und Sicherheit, sondern der Bruch mit ihr.

Auf dem Parteitag haben die Delegierten die Chance ein deutliches Zeichen zu setzen. Es bleibt dabei: Nur ein klares Nein zur Operation Enduring Freedom am 14. November im Bundestag ist ein Nein gegen den US-geführten Krieg gegen den Terror.