Dietmar Bartsch

1. Mai: Gute Arbeit, guter Lohn sind berechtigte Forderungen

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat April erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Auf den ersten Blick scheinen die Zahlen gut, die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt stabil positiv. Einem zweiten Blick halten die guten Zahlen allerdings nicht stand. 3,414  Millionen Menschen waren im April ohne Arbeit – eine unverändert hohe Zahl seit langem. Im Osten ist die Arbeitslosigkeit mit 13,9 Prozent nach wie vor mehr als doppelt so hoch als im Westen des Landes mit 6,6 Prozent. In einzelnen ostdeutschen Regionen wie der Uckermark (Brandenburg) oder Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) liegt die Arbeitslosigkeit sogar bei über 20 Prozent.

Hinzu kommt, dass viele der neu entstandenen Arbeitsplätze prekäre Beschäftigungsverhältnisse oder Arbeiten im Niedriglohnbereich sind.

Vor diesem Hintergrund hat der morgige 1. Mai nichts von seiner Bedeutung eingebüßt. Nicht Arbeit um jeden Preis ist die Lösung – von Arbeit muss man leben können. Das Ziel sind sozialversicherungspflichtige, Existenz sichernde Arbeitsplätze. Der Weg dahin führt über einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von mindestens 8 Euro, über ein Investitionsprogramm für den Osten und die strukturschwachen Regionen im Westen sowie mehr Geld für öffentliche Beschäftigung.

Die Chancen dazu hat die Bundesregierung mehrfach – zuletzt beim Koalitionsgipfel in dieser Woche – vertan. Kein Mindestlohn, den Osten abgekoppelt und keine Förderung öffentlicher Beschäftigung - das ist die Mängelliste der Großen Koalition. Demonstrationen von LINKEN, Gewerkschaften und Sozialverbänden für bessere Arbeit wird die Reaktion am 1. Mai sein.