Saarland

Struck irrt sich

Zur Erklärung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck, die SPD werde mit der Partei Die LINKE in Thüringen und im Saarland nur dann eine Koalition eingehen, wenn sie den Ministerpräsidenten stelle, erklärte der Landesvorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler:

"Wenn die SPD so weitermacht, ist sie in den Ländern für DIE LINKE kein seriöser Koalitionspartner."  Es entstehe der Eindruck, dass es der SPD nur noch um Ämter und nicht mehr um Politik gehe. DIE LINKE wolle an der Saar eine neue Bildungspolitik mit weiteren gut ausgestatteten Gesamtschulen, der Abschaffung von G8 und einem gebührenfreien Studium. Zudem müsse der in den letzten Jahren zum Erliegen gekommene Ausbau der Forschungslandschaft wieder aufgenommen werden. DIE LINKE trete für eine moderne Industriepolitik, die Fortführung des Bergbaus unter unbewohnten Gebieten und die Neuansiedlung von Betrieben ein.

Auf dieser Grundlage sei sie zu einer Zusammenarbeit mit der SPD nach der Landtagswahl auf gleicher Augenhöhe bereit. Die Partei, die bei den Saarländerinnen und Saarländern die größere Zustimmung bei der Landtagswahl erhalte, stelle den Ministerpräsidenten. Nur auf dieser Grundlage sei eine Zusammenarbeit mit der SPD denkbar. Das kindische Beharren auf der Festlegung, Oskar Lafontaine nicht wieder zum Ministerpräsidenten zu wählen, lasse Zweifel an der Koalitionstauglichkeit der SPD aufkommen.