Saarland

Maas soll Farbe bekennen

Zur Nominierung des Vorsitzenden der SPD Saar Heiko Maas zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten erklärte der Landesvorsitzende Saar Linken, Rolf Linsler:

Maas muss endlich Farbe bekennen. Er soll den Saarländerinnen und Saarländern klar sagen, ob er eine Koalition mit der Saar CDU nach der Landtagswahl ausschließt. Solange er das im Ungewissen lässt, bestätigt er Informationen, nach denen es bereits Absprachen zwischen SPD und CDU für die Zeit nach der Landtagswahl gibt. Linsler forderte die Saar SPD auf, wieder zu einer sachbezogenen Politik zurückzukehren. Nur in einer Regierungszusammenarbeit mit der Linken gäbe es eine Abschaffung von G8, wieder ein gebührenfreies Studium an der Saar Uni und eine moderne Industriepolitik, die die Fortführung des Bergbaus an der Saar beinhalte. Zudem könne nur so im Bundesrat sozialen Kahlschlägen wie Hartz IV und der Agenda 2010 in Zukunft Widerstand geleistet werden. Eine Regierungszusammenarbeit sei aber nur auf gleicher Augenhöhe vorstellbar: Wer die meisten Stimme auf sich vereinige stelle nach den demokratischen Spielregeln den Ministerpräsidenten. Wenn die Saar SPD weiterhin in kindischem Trotz dabeibleibe, ihren langjährigen Vorsitzenden und erfolgreichen Ministerpräsidenten Lafontaine nicht zum Regierungschef zu wählen, dann bliebe Maas nur noch die Wallfahrt nach Marpingen, um durch ein Wunder mit den Stimmen der Saar CDU Ministerpräsident zu werden.