Dietmar Bartsch

Desaster für die CSU

Zur Landtagswahl in Bayern erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Die CSU ist der große Verlierer der Landtagswahl. Sie konnte ihren freien Fall nicht stoppen. Die CSU ist in der Krise, weil auch in Bayern immer mehr Menschen unzufrieden mit der unsozialen Politik der CSU in München und Berlin sind. Der Eiertanz in Sachen Pendlerpauschale hat die Unglaubwürdigkeit verstärkt.

Die Niederlage der CSU ist auch eine Niederlage der Großen Koalition. Die Große Koalition hat nach Hessen und Niedersachsen erneut in Größenordnung verloren.

Die SPD konnte aus der Niederlage der CSU keinen Vorteil ziehen. Der  Wechsel an der Spitze zu Steinmeier und Müntefering hat nicht den erhofften Effekt gebracht. Die SPD muss sich entscheiden, ob sie nach dieser erneuten Niederlage weiter auf neoliberalem Kurs bleiben will.

DIE LINKE hat in Bayern ein achtbares Ergebnis erreicht und den bundesweiten Trend erneut bestätigt. Selbst wenn DIE LINKE diesmal den Sprung in den bayrischen Landtag noch nicht geschafft hat, konnte DIE LINKE ihr Ergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 verbessern. Darauf können wir stolz sein.