Michael Schlecht

Flächendeckender Mindestlohn dringend notwendig

Die Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 1,3 Prozent weiter eingebrochen. "Das vor kurzem gemeldeten Mini-Wachstum von 0,3-Prozent war ein reiner Bluff", so Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg. Er erklärt:

Das Statistische Bundesamt hat heute die Katze aus dem Sack gelassen und detaillierte Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung im zweiten Quartal vorgelegt. Da die preisbereinigten Importe mit minus 5,1 Prozent aber erheblich stärker zurückgegangen sind als die Exporte (minus 1,2 Prozent), trug der daraus resultierende Exportüberschuss (Außenbeitrag) mit 1,6 Prozentpunkten zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes bei. Der Außenbeitrag hat nur deshalb eine positive Wirkung gehabt, weil die Importe so stark eingebrochen sind. Dies ist aber kein Erfolg, kein Zeichen einer wieder genesenden Wirtschaft, sondern nur Ausdruck der scharfen Krise. Weil die Wirtschaft, insbesondere die Binnennachfrage geschwächt ist, gehen auch die die Importe in den Keller.

Wenn man diese Importschwäche heraus rechnet, dann ergibt sich ein weiterer Rückgang der Gesamtwirtschaftsleistung um 1,3 Prozent. Die von vielen erhoffte Bodenbildung, ein Ende des wirtschaftlichen Rückgangs, ist leider noch nicht zu verzeichnen. Umso dringlicher ist ein politisches Gegensteuern mit dem von der LINKEN geforderten Mindestlohn von10 Euro und einem Zukunftsprogramm, das mehr als zwei Millionen neue Jobs bringt.