Michael Schlecht

Weiterhin große Risiken – Schutzschirm für Menschen notwendig

Zu Meldungen über einsetzendes Wirtschaftswachstum erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE, Michael Schlecht:

Es wäre ja schön, wenn die Wirtschaft nicht noch tiefer fällt, das Schlimmste überstanden überstanden wäre. Im zweiten Quartal stagnierte die Wirtschaft, gegenüber dem Vorjahr wurden sechs bis sieben Prozent weniger produziert.

Man muss sich Sorgen machen, denn die Entwicklung steht auf wackeligen Beinen. Vor allem die Exporte sind wieder angestiegen, weil andere Länder, vor allem China riesige Konjunkturprogramme aufgelegt haben. Die Importe sind jedoch gesunken, da die wirtschaftliche Entwicklung in der Binnenwirtschaft weiter schwach ist.

Und es gibt weitere Risiken. Wenn im Herbst 2009 die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schnellen, kommt es zu einer massiven Beschneidung der Kaufkraft. Dies kann die Wirtschaft wieder ins Rutschen bringen. Eine viel größere Gefahr ist die Zuspitzung der Kreditklemme. Immer stärker werden Betriebe bedroht weil Banken Kreditlinien kürzen und Zinsen heraufsetzen.

Deshalb will DIE LINKE mit der Vergesellschaftung der Banken sicherstellen, dass sie ihre Aufgabe der Kreditversorgung zu fairen Bedingungen gerecht werden. Wir wollen mit dem Zukunftsprogramm zwei Millionen Arbeitsplätze schaffen. Durch jährliche Mehrausgaben des Staates in Höhe von 100 Milliarden Euro sollen zwei Millionen neue Arbeitsplätze in Erziehung, Bildung, sozialen Diensten sowie bei der ökologischen Umsteuerung unserer Wirtschaft geschaffen werden.