Thüringen

Öffentlicher Verkehr könnte Problemlöser bei Klimaschutz und Konjunkturmotor sein

"Die Thüringer Landesregierung soll sich endlich im Bundesrat dafür stark machen, dass alle im öffentlichen Verkehr tätigen Unternehmen von der Ökosteuer befreit werden und der verminderte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent bei den Fahrpreisen zur Anwendung kommt", erneuert der LINKE-Politiker Benno Lemke seine Forderung.

"Der öffentliche Verkehr könnte, wenn er von allen Preis treibenden Komponenten befreit wird, als Problemlöser beim Klimaschutz wirken, seiner Funktion als wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge besser gerecht werden und gleichzeitig Nachfragepotenziale stärken", so der Abgeordnete weiter. Dabei sollten die erzielten Einsparungen in den Unternehmen an die Kunden weiter gegeben werden.

Indem die Verbraucher dank dieser doppelten Einsparung in der Lage wären, mehr Geld für andere Dinge des täglichen Lebens auszugeben, unterstütze dies einerseits die Binnennachfrage und wäre es andererseits eine attraktive Motivationshilfe, Mobilitätsbedürfnisse statt mit dem Auto per öffentlichen Verkehr zu befriedigen, so der verkehrspolitische Sprecher abschließend.