Helmut Scholz und Sascha Wagener

Stabiles Moldova wichtig für Europa

DIE LINKE gratuliert den moldauischen Kommunisten zum Abschneiden bei der Parlamentswahl am 29. Juli. Dazu erklären die Mitglieder des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP) und Sascha Wagener (z.Z. in Chisinau):

Mit über 45 Prozent der Stimmen ist die Partei der Kommunisten der Republik Moldova erneut klar die stärkste Partei geworden. Die Kommunisten, die in Moldova seit 2001 regieren, genießen weiter das Vertrauen eines großen Teils der Menschen in ihrem Land.

Jeder Versuch, vorbei an der Partei, die einen großen Teil der Bevölkerung repräsentiert, eine Regierung zu bilden, birgt die Gefahr, das Land noch mehr zu polarisieren und seine Stabilität zu gefährden. Das umso mehr, als die bisherige Opposition zwar über die Mehrheit zur Regierungsbildung, nicht aber zur Wahl eines Präsidenten verfügt. Sollte die Verhärtung der Positionen, die aus der Blockadehaltung der Opposition nach den Wahlen im April herrührt, fortgeführt werden, droht dem Land eine weitere Lähmung.

Nicht zuletzt durch ihre Mitgliedschaft in der Partei der Europäischen Linken haben sich die Kommunisten in Moldova deutlich im Sinne eines geeinten Europa positioniert. Gleichzeitig pflegen sie aufgrund der gemeinsamen Geschichte gute Beziehungen zu Russland. Wir brauchen eine Europäische Union, die sich nicht gegen, sondern mit ihren Nachbarn aufstellt. Moldova könnte in den Beziehungen der EU zu Russland und im Verständnis der besonderen Situationen und Schwierigkeiten in den ehemaligen Sowjetrepubliken eine Schlüsselrolle zufallen. Wenn seine Bevölkerung das wünscht, sollte Moldova das auch als Mitglied der Europäischen Union tun können.