Sachsen

Ernst zum SPD-Papier zum Herbst 1989

Zum Papier "Erinnerung aus Verantwortung für die Zukunft - 20 Jahre friedliche Revolution, demokratischer Neubeginn und deutsche Einheit" der SPD Sachsen erklärt die Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Dr. Cornelia Ernst:

"Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Zu dem gebetsmühlenartig wiederholten Vorwurf, die LINKE habe sich nicht mit der eigenen Vergangenheit beschäftigt, wie ihn leider auch die SPD in einem, ansonsten durchaus lesenswerten, aktuellen Papier zum Herbst 1989 vorbringt, kann ich nicht nur als letztes Beispiel auf unsere "Herbst 1989"-Konferenz am 28. März d.J. in Hellerau verweisen, sondern genau so auf unzählige – auch heftige - Auseinandersetzungen innerhalb unserer Partei.

Seit dem SED-Sonderparteitag 1989 sagen wir, ja, die DDR ist gescheitert, ein bestimmtes Modell Sozialismus ist gescheitert. Die besondere Verantwortung der SED für das Gewesene verlangt von uns eine schonungslose kritische Sicht auf die DDR, der wir uns immer wieder stellen.

Und dennoch, das Scheitern ist nicht Ausdruck für die prinzipielle Unmöglichkeit einer sozialistischen Alternative zum Kapitalismus, sondern spiegelt vor allem Defizite, Schwächen und Fehlentwicklungen des bisher praktizierten Staatssozialismus wider. Die Notwendigkeit einer Alternative zum Kapitalismus bleibt unvermindert bestehen. Mehr noch, sie ist angesichts der Unfähigkeit des Kapitalismus, die großen sich weiter zuspitzenden ökonomischen, sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Probleme zu lösen, noch größer geworden. Diese Alternative sehen wir im demokratischen Sozialismus.

Und den will ja – laut Programm – auch die SPD. Einfach mal lesen, Seite 16 des Hamburger Programms: "Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist."