Helmut Scholz

Obama enttäuscht Hoffnungen

Zur Entscheidung der Obama-Administration, nicht der Ottawa-Konvention zum Landminenverbot beizutreten, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP):

Friedensnobelpreisträger Barack Obama vergibt mit dieser Entscheidung die Chance, einen wirkungsvollen Beitrag zur weltweiten Abschaffung dieser schrecklichen Waffen zu leisten. Er enttäuscht damit die Hoffnungen aller, die sich seit Jahren für die Abschaffung von Landminen engagieren. Die besondere Gefährdung von Zivilisten, vor allem Kinder, steht im krassen Gegensatz zum Argument des US-Präsidenten, der sie zum Sicherheitsgarant für die USA und ihrer Verbündeten hochstilisiert. Es ist ein Hohn für die Zehntausenden Opfer jährlich.

Präsident Obama ist unglaubwürdig, wenn er einerseits die Vision einer atomwaffenfreien Welt propagiert, andererseits aber nicht abrücken will von Produktion und Einsatz dieser "Massenvernichtungswaffen in Zeitlupe".

Mehr als 150 Staaten sind dem Ruf von Menschlichkeit und Vernunft gefolgt und haben die Ottawa-Konvention zur Ächtung von Antipersonenminen ratifiziert. Ich fordere die Bundesregierung auf, sich bei Präsident Obama dafür einzusetzen, dass er seine Meinung revidiert. Nur so kann er seiner Vorbildrolle als Friedensnobelpreisträger auch für die anderen großen Nicht-Vertragsstaaten wie Russland, China und Indien gerecht werden.