Sachsen

Historische Chance verpasst

Zur Entscheidung des Thüringer SPD-Landeschef Christoph Matschie, die Koaltionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen, erklärt die sächsische Landesvorsitzende der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst:

Hier wird eine historische Chance verpasst. Der Vorstand der Thüringer SPD ignoriert nicht nur den Wählerwillen, er handelt auch gegen den Willen vieler Genossinnen und Genossen in der eigenen Partei. Der SPD-Landesvorstand beerdigt quasi nebenbei den letzten Rest Glaubwürdigkeit, indem sie selbst in einem Land, wo ein Politikwechsel möglich und gewollt ist, lieber als Juniorpartner in eine sogenannte Große Koalition mit dem Wahlverlierer CDU gehen – ein Gebilde, das die Wähler soeben bei der Bundestagswahl klar abgestraft haben.

Indem sich die Thüringer SPD an den Verlierer hängt, und der irrigen Annahme anhängt, damit eigene "sozialdemokratische" Akzente setzen zu können, kann ich schon heute der Thüringer SPD Wahlergebnisse prophezeien, die sie sich nicht wünschen werden.

Die Chance eine bundesweite Vorreiterrolle im Umgang mit der LINKEN einzunehmen und auch im Bundesrat eigene Akzente setzen zu können, wurde hier ohne Not verspielt.