Klaus Ernst

Steinmeier trägt Mitschuld an drohendem Sozialabbau

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst gibt SPD-Vizekanzler Steinmeier Mitschuld an einem nach der Wahl drohenden Sozialabbau. Die SPD habe es mit ihrer Frontstellung nach links versäumt, eine eigene Machtperspektive aufzubauen. Ernst erklärt:

Die logische Konsequenz des Steuersenkungswahns bei Union und FDP ist Sozialabbau. Steinmeier selbst trägt gewaltige Mitschuld an dem drohenden Sozialabbau. Er hat keinen Gestaltungsraum und bewirbt sich ausschließlich als Vizekanzler. Er hat es versäumt, eine eigene Machtperspektive gegen schwarz-gelb aufzubauen. Mit seiner verbohrten Frontstellung nach links bereitet er das Bett für Merkel und Westerwelle. Da helfen keine Krokodilstränen – der Ampeltraum ist ausgeträumt.

Wer mit der Politik der Großen Koalition unzufrieden ist und eine andere Richtung will, muss DIE LINKE wählen. Sie unterscheidet sich von allen anderen Parteien. In diesem Wahlkampf macht DIE LINKE den Unterschied. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.