Caren Lay

Vermeintlicher Aufschwung beruht auf unsicherer und schlecht bezahlter Arbeit

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juli erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt lässt sich mit drei Worten zusammenfassen: Kurzarbeit, Leiharbeit, Zeitarbeit. DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: die tatsächliche Arbeitslosigkeit liegt bei 4,328 Millionen Menschen ohne Arbeit. Nur durch statistische Tricks kommt die Bundesagentur auf die offizielle Zahl von 3,191 Millionen. Ein tatsächlicher Aufschwung ist nicht in Sicht. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden immer stärker in befristete, unsichere und schlecht bezahlte Jobs gedrängt.

Mehr als ein Drittel der offen gemeldeten Stellen sind Leiharbeitsplätze. Leih- und Zeitarbeitsverträge halten Menschen in unsicheren Arbeitsverhältnissen und befördern die Lohnspirale nach unten. Damit bezahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Zeche für die Krise. Kurzarbeit ist die einzige arbeitsmarktpolitische Maßnahme der Bundesregierung. Was als Instrument zur Jobsicherung in der Krise gedacht war, hat sich immer deutlicher als Sparbüchse für viele Unternehmen entpuppt.

DIE LINKE fordert einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, der Nachfrage und somit Arbeit schafft. Statt ihren Haushalt zu kürzen, muss Ministerin von der Leyen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen schaffen, die Menschen in existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeit bringen. Leih- und Zeitarbeit darf nicht weiter zum Niedriglohnbereich verkommen – dort Beschäftigte müssen der Stammbelegschaft an Bezahlung gleichgestellt sein.