Caren Lay

Kein Sommermärchen auf dem Arbeitsmarkt

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

3,153 Millionen Menschen waren im Monat Juni ohne Arbeit – offiziell. Jenseits geschönter Zahlen liegt die Arbeitslosigkeit bedeutend höher. DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: 4,332 Millionen sind es wirklich, wenn man diejenigen mit einrechnet, die in 1-Euro-Jobs oder arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen geparkt sind.

So positiv der Rückgang der Arbeitslosigkeit für jede und jeden Einzelnen ist, von einem Sommermärchen auf dem Arbeitsmarkt kann man nicht sprechen. Eine übergroße Zahl der neuen Arbeitsplätze sind Mini- und Midijobs, fallen unter die Kurzarbeiterregelung oder sind prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Von einem wirklichen Aufschwung am Arbeitsmarkt, vom Entstehen notwendiger sozialversicherungspflichtiger, existenzsichernder Arbeit ist Deutschland weit entfernt – und wird es bleiben, wenn die angekündigten Sparmaßnahmen aus dem Hause von der Leyen und Schäuble greifen.

Das Statistische Bundesamt hat Zahlen veröffentlicht, wonach sich im vergangenen Jahr 8,6 Millionen Menschen Arbeit oder mehr Arbeitsstunden wünschten. Hier versagt die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung. Ein Gegensteuern ist dringend geboten. Aus Sicht der LINKEN braucht es einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, der Nachfrage und somit Arbeit schafft. Es braucht ein Investitionsprogramm und vor allem arbeitsmarktpolitische Programme, die diesen Namen auch verdienen und Menschen in Arbeit bringen statt sie zu verwalten. Die Einführung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors wäre dazu ein erster Schritt.