Helmut Scholz

65 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Ein deutlicher Ruf nach nuklearer Abrüstung

Am Sonntag, einen Tag vor Beginn der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, haben auf New Yorks Straßen zehntausende Menschen die Beseitigung aller Kernwaffen gefordert und damit den Willen von Millionen Menschen zum Ausdruck gebracht. Zuvor hatte die internationale NGO- Konferenz zu Abrüstung und Überwindung der Kernwaffen stattgefunden. Diese Rufe müssen bei den Atomwaffenstaaten endlich Gehör finden, erklärt das Mitglied des Parteivorstands der LINKEN Helmut Scholz (MdEP):

Insgesamt 190 Staaten haben ihre Unterschrift unter den 1968 geschlossenen Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen gesetzt. Das Abkommen verbietet den Atomwaffenstaaten die Weitergabe von Kernwaffen und verpflichtet alle anderen Staaten, auf Herstellung oder Erwerb von Nuklearwaffen zu verzichten. In erster Linie aber ruft der Vertrag zu Verhandlungen über Rüstungsreduzierung auf und erklärt die vollständige nukleare Abrüstung zum Ziel.

Dass heute noch immer weit über 20.000 Atomwaffen existieren und die Zahl von Staaten, die waffenfähiges nukleares Material produzieren können, weiter gestiegen ist, liegt an Zunahme und Verschärfung regionaler Konflikte, am Fehlen wirksamer Kontrollinstrumente, vor allem jedoch am fehlenden politischen Willen der großen Atomwaffenstaaten zu nuklearer Abrüstung und dem folgenschweren Beispiel, das sie damit geben. Eine Fortsetzung der irrationalen "atomaren Abschreckung", die zum praktischen Scheitern der letzten Überprüfungskonferenz 2005 führte, und erst kürzlich durch Frankreichs Präsident Sarkozy abermals bekräftigt wurde, sowie das Festhalten der NATO an der Option eines (präventiven) nuklearen Erstschlages dürfen nicht zugelassen werden. Auch das vor wenigen Tagen beim Nato-Außenministertreffen in Tallinn erfolgte Festhalten an den taktischen Atomwaffen wegen der, so Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, "glaubwürdigen Abschreckung", ist in Vorbereitung der Konferenz mehr als kontraproduktiv.

Das wirksamste Mittel, die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen zu sichern, ist und bleibt die vollständige Beseitigung der Nukleararsenale und der Verzicht auf Kapazitäten zur Herstellung waffentauglichen spaltbaren Materials. 65 Jahre nach den Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, die hunderttausende Menschen töteten und deren Zerstörungskraft von den heute angehäuften Nuklearwaffen bei weitem übertroffen wird, sind nicht nur Willensbekundungen zur Abrüstung, sondern endlich Taten notwendig. Die Chance der Überprüfungskonferenz in New York darf nicht erneut verspielt werden. Es könnte die letzte sein.