KLaus Ernst

Basisumfrage ist Ohrfeige für diese und vorherige SPD-Führung

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst kommentiert die bekannt gewordenen Ergebnisse einer Umfrage unter SPD-Mitgliedern als "Ohrfeige für diese und die vorherige SPD-Führung". Die SPD müsse sich kritisch mit ihrer Vergangenheit als Regierungspartei auseinander setzen. Ernst erklärt:

Die Umfrage zeigt klar und deutlich, dass die SPD-Basis einen anderen Kurs will, als ihn die SPD-Führung verfolgt. Das ist eine Ohrfeige für diese und die vorherige SPD-Führung. Die Vorgänge in NRW haben gezeigt, dass die SPD-Führung immer dann kneift, wenn es mit dem Politikwechsel ernst wird. Hannelore Kraft ist das jüngste Symbol für den Glaubwürdigkeitsverlust der SPD, weil sie auf Wahlprogramme nach der Wahl nichts mehr gibt. Schröder und Müntefering haben die SPD an den Rand des Abgrunds geführt. Gabriel und Steinmeier wollen offenkundig noch einen Schritt weiter. Die SPD ist immer noch zerrissen. Das momentane Umfragehoch ist nur der Schwäche von Schwarz-Gelb geschuldet. Die SPD muss sich ehrlich mit ihrer Vergangenheit als Regierungspartei auseinandersetzen. Die Fehler und die Verantwortlichen müssen klar benannt werden.