Caren Lay

Statstiktricks verdienen keine Lorbeeren

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Oktober erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Um die Zahl der Arbeitslosen unter 3 Millionen zu drücken, braucht es eine Menge statistischer Tricks und Taschenspielereien. Einer näheren Betrachtung halten die Zahlen nicht Stand: Ohne statistische Tricks läge die Arbeitslosigkeit mit 4,09 Millionen sogar über der 4-Millionengrenze. Denn nicht berechnet wurden Arbeitslose über 58 Jahren, 1-Euro-Jobber sowie Arbeitslose in Weiterbildung und Eingliederung.

Mit der Weigerung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine gleiche Bezahlung von Leih- und Stammarbeitern zu schaffen, leistet die Bundesregierung der Lohndrückerei Vorschub. DIE LINKE fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit – die Gleichstellung von Leiharbeit mit der tammbelegschaft. Die Beschäftigten müssen vom Aufschwung profitieren. Wir fordern die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Zum einen stoppt dies die Lohnspirale nach unten, und zweitens werden durch die Ankurbelung der Binnennachfrage Arbeitsplätze geschaffen.

Wer arbeitsmarktpolitische Instrumente zusammenstreicht, Lohndumping unterstützt und Zahlen frisiert, verdient keine Lorbeeren als Arbeitsministerin. Die abnehmende Arbeitslosigkeit gibt es nicht wegen, sondern trotz der Politik der Bundesregierung, die sich lediglich auf den Wirkungen des Wirtschaftswachstums in Asien ausruht.