Gesine Lötzsch

Soziale Energiewende darf keine Sprechblase bleiben

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, unterstützt die Forderung der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nach einer sozialen Energiewende. Sie erklärt:

Die Forderung der Bundesarbeitsministerin nach einem sozialen Atomausstieg klingt gut, darf aber nicht nur eine Sprechblase bleiben. Wenn die Bundesregierung lernfähig wäre, dann würde sie jetzt aus den Fehlern der Finanzkrise lernen. Die Kosten der Finanzkrise hat die Bundesregierung auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt. Die Finanzindustrie zockt wieder nach den alten Spielregeln und kassiert wieder unglaubliche Boni. Wenn die Bundesregierung lernfähig wäre, dann würde sie das Atomkartell auflösen, die kommunalen Energieversorger stärken, den Atomausstieg im Grundgesetz verankern und Sozialtarife für Strom einführen.