Gesine Lötzsch und Klaus Ernst

Für faire Löhne und sichere Jobs

Die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, erklären anlässlich des "Tags der Arbeit" am 1. Mai 2011:

Der Tag der Arbeit ist der Aktionstag der Mehrheit. Faire Löhne, menschenwürdige Arbeitsbedingungen und sichere Jobs sind die Existenzgrundlage für Millionen. Diese Forderungen sind aktueller denn je. Immer noch werden die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vom Wachstum abgekoppelt. Der Aufschwung kommt bei der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht an. Der 1. Mai 2011 wird ein gewaltiger Aktionstag gegen Dumpinglöhne. Hunderttausende Menschen werden für den Mindestlohn auf die Straße gehen. Denn mit dem morgigen Tag gilt die Arbeitnehmerfreizügikeit ohne Beschränkungen. Das ist ein guter Schritt auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Es ist ein schlechter Schritt für die arbeitenden Menschen, wenn Arbeitgeber nicht daran gehindert werden, die Löhne weiter zu drücken. Sieben Jahre lang haben rot-grüne, schwarz-rote und schwarz-gelbe Bundesregierungen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns blockiert. Das Mindestlohn-Mikado muss jetzt ein Ende haben.

Wir wollen, dass der Aufschwung durch ein Maßnahmepaket für faire Löhne und sichere Arbeitsplätze flankiert wird. Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde. Die staatliche Sanktionierung von Mini-Jobs muss beendet werden. In der Leiharbeit muss das Prinzip gelten, dass es vom ersten Tag an gleiches Geld für gleiche Arbeit gibt. Im Arbeitsrecht müssen Anreize zur Schaffung unbefristeter Arbeitsverträge geschaffen werden. Für diese Forderungen gibt es gesellschaftliche Mehrheiten.