Erweiterte Führung der LINKEN tagte in Elgersburg

Der Geschäftsführende Parteivorstand, die Vorsitzenden und Sprecher/innen der Landesverbände der LINKEN sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen der LINKEN haben auf ihrer jährlichen Tagung im Thüringischen Elgersburg am 9. und 10. Dezember gemeinsam das Jahr 2011 ausgewertet und eine Verständigung über die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2012 herbeigeführt.

Es bestand Einigkeit darüber, dass DIE LINKE im kommenden Jahr in besonderer Weise gefordert ist, politische Antworten auf die Herausforderungen der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise in die öffentliche Debatte zu bringen. Ein weiterer Schwerpunkt der Tagung war der Austausch über den Kampf gegen Rechtsterrorismus und Neofaschismus. Die erweiterte Führung der LINKEN verabschiedete dazu einstimmig das Papier "Solidarität, Aufklärung, Handeln - Elgersburger Erklärung gegen Rechts".

Einen besonderen Raum nahm in der Tagung der Austausch über das Verfahren zur Wahl der künftigen Parteiführung ein. Es bestand Einigkeit darüber, dass  der Erfurter Programmparteitag mit der von einer überwältigenden Mehrheit unterstützten Verabschiedung eines neuen Programms für DIE LINKE ein wichtiger Meilenstein für DIE LINKE war. Die Gestaltung eines transparenten Prozesses zur Findung der gesamten künftigen Parteiführung zählt nach Auffassung der Teilnehmer/innen zu den Aufgaben, denen sich die in Elgersburg versammelte erweiterte Führung der LINKEN stellen muss, um gemeinsam erfolgreich in die kommenden politischen Auseinandersetzungen und Wahlkämpfe zu ziehen. Die Frage der Durchführung eines Mitgliederentscheids wurde von der Mehrheit der Landesverbände zurückhaltend oder ablehnend beurteilt.

Es wurde nach dem Austausch der Auffassungen vereinbart, dass die Bundes- und Landesspitzen nach Beratung in den Gremien im Bund und den Ländern unter Führung des Geschäftsführenden Parteivorstands im Januar 2012 erneut zusammen kommen, um gemeinsame Verabredungen für das weitere Verfahren zu treffen.