Sachsen-Anhalt

DIE LINKE ist und bleibt demokratisch-sozialistisch

Zu den Diskussionen um die vorab verbreiteten Auszüge aus der Rede der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch auf der am kommenden Wochenende stattfindenden Konferenz erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt und Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE befindet sich inmitten einer Programmdebatte, in der auch grundsätzliche Fragen berührt werden. Ich nehme Gesine Lötzschs Rede auch als einen Beitrag zu dieser Debatte wahr.

Die Mitglieder der LINKEN verbindet der demokratische Sozialismus. Demokratie, Freiheit und Solidarität sind und bleiben darum Maßstab unserer Politik. Für DIE LINKE in Sachsen-Anhalt ist dies daher unzweifelhaft Grundlage der bevorstehenden Wahlkampfauseinandersetzungen sowie der in unserem Wahlprogramm beschriebenen Vorhaben. Zentrale Aussagen dort sind die Demokratisierung aller Lebensbereiche und die Herstellung von gesellschaftlicher Teilhabe aller.

Der vollständige Text der Rede der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch teilt diese Position. Es besteht für mich darum kein Zweifel, dass Gesine Lötzsch generell wie auch auf der in Rede stehenden Veranstaltung unsere klare Abgrenzung gegenüber Gewalt als Mittel der Politik sowie unseren unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus als System und der Verurteilung begangener Verbrechen im Namen des Kommunismus vertritt.