Caren Lay

Aussitzen ist keine Arbeitsmarktpolitik

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juli erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Auch in diesem Monat gibt es keinen Grund für selbstgefällige Freude über den greifenden Aufschwung.

Die offizielle Arbeitslosenzahl von 2,94 Millionen spart trickreich über eine Million Menschen aus - über 58 Jahre, krank, in Maßnahmen geparkt. DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: Ohne statistische Tricks sind knapp vier Millionen Menschen in Deutschland ohne Arbeit.

Diejenigen, die eine Arbeit finden, finden oft nur einen Job: prekär, im Niedriglohnsektor oder der Leiharbeit. Leiharbeit bietet keine Perspektive, sondern ist Verschiebebahnhof, bringt finanzielle Sorge und Perspektivlosigkeit - häufig auf Kosten der Gesundheit.

Die Verantwortlichen drücken sich um eine ernsthafte, wirkliche und aktive Arbeitsmarktpolitik, eine Arbeitsmarktpolitik, die den Namen verdient, weil sie Menschen in reguläre, existenzsichernde Arbeit bringt. Wir brauchen dringend einen Mindestlohn - zur gerechten Entlohnung und zur Ankurbelung der Binnenkonjunktur, was wiederum Arbeit schafft. Wir brauchen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die Perspektiven für Menschen eröffnen, statt sie zu demütigen. Wir brauchen einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert. Und wir brauchen Investitionsprogramme für Ostdeutschland, damit die Grenze zwischen Ost und West nicht weiter an der Arbeitslosenquote ablesbar ist.