Klaus Ernst

Statt Ferien in Südtirol, muss Frau Merkel ihre Hausaufgaben machen

"Baustellen an allen Ecken und Enden. Egal, ob Schuldenkrise oder die fatale Entwicklung bei Löhnen und Beschäftigung, Frau Merkel schweigt und duckt sich weg", kritisiert der Vorsitzende Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, die Untätigkeit der Bundeskanzlerin. "Frau Merkel scheint in völlige Autarkie verfallen zu sein. Selbst ihre Wirtschaftsweisen finden kein Gehör bei ihr." Ernst weiter:

Auch die letzte Kabinettssitzung vor der Sommerpause lässt Frau Merkel ungenutzt verstreichen: Während sie die Menschen mit ihren Sorgen im Stich lässt, fährt sie in den Urlaub. Den hat sie sich nicht verdient: Stichwort Schuldenkrise: Während die europäischen Partner und die Euro-Krisenstaaten händeringend nach Lösungen suchen, hat Frau Merkelbisher keinen substanziellen Beitrag zu Krisenbewältigung geliefert. Stattdessen setzt sie - mit Rücksicht auf die Koalition - auf ihre Verzögerungstaktik, die uns alle teuer zu stehen kommt.

Stichwort sinkende Reallöhne und explodierender Niedriglohnsektor: Fast acht Millionen Menschen sind in der Leiharbeit oder in unsicheren Jobs beschäftigt. Kein Wunder, dass das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung festgestellt hat, dass die Löhne in den vergangenen zehn Jahren durchschnittlich um 2,5 Prozent, bei den untersten Lohngruppen sogar bis zu 22 Prozent gefallen sind. Selbst der Wirtschaftsweise Peter Bofinger fordert einen gesetzlichen Mindestlohn und beklagt den ausufernden Niedriglohnsektor. Doch Frau Merkel lässt sich lieber für die Sonnenseite des Arbeitsmarktes feiern, während sie gleichzeitig den Menschen auf der Schattenseite die kalte Schulter zeigt.

Wer aber glaubt, die Probleme lösen sich durch Urlaubsflucht und Schweigen von selbst, wird das Land unweigerlich gegen die nächste Wand fahren. Weglaufen vor den Problemen war noch nie eine Lösung.